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30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica
Auch 30 Jahre nach Ende des Krieges und des Völkermordes von Srebrenica leugnet ein Teil der Menschen in Bosnien und Herzegowina sowie in den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die furchtbaren Verbrechen. In Srebrenica wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime ermordet. Das Gedenken muss im kollektiven Bewusstsein behalten werden und die Aufarbeitung einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des internationalen Gedenktages an den Völkermord in Srebrenica ein Positionspapier verabschiedet und am 11. Juli 2025 findet auf ihre Initiative eine vereinte Debatte im Deutschen Bundestag statt, sagt Adis Ahmetovic.30 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica: Aufarbeitung und Erinnerung als Grundlage für ein friedliches Miteinander
DateiZwei-Staaten-Lösung für dauerhaften Frieden
Die Ankündigung der israelischen Regierung, 22 neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten und staatlich anzuerkennen, stellt einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar. Wir fordern Premierminister Netanjahu auf, diese Pläne zurückzunehmen und den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau umgehend zu stoppen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.Selbstverteidigung endet wo humanitäres Völkerrecht verletzt wird
Die humanitäre Katastrophe in Gaza eskaliert. Es braucht jetzt einen Kurswechsel: Ende der Gewalt, Schutz für die Zivilbevölkerung und uneingeschränkter Zugang für humanitäre Hilfe. Israels Recht auf Selbstverteidigung ist unbestritten, jedoch muss Deutschland jetzt entschlossen zur Deeskalation der Lage beitragen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.„Die Kampfhandlungen müssen eingestellt werden“
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands - und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind.Arbeitsgruppe Außenpolitik
Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen.Humanität gilt für Alle
Aufgrund des Holocausts hat Deutschland eine immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Daraus leiten sich klare Prinzipien für unsere Beziehungen zu Israel ab. Erst vor wenigen Tagen haben wir den 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feierlich begangen, erklärt Adis Ahmetovic.Humanitäre Hilfe in Gaza sofort und ungehindert zulassen
Israel hat das Recht, sich gegen Terror zu verteidigen und Geiseln zu befreien. Trotzdem verpflichtet uns das humanitäre Völkerrecht immer, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Matthias Miersch und Siemtje Möller plädieren daher für Gespräche über eine Waffenruhe.Sudan: Bürgerkrieg hat zur schlimmsten humanitären Katastrophe unserer Zeit geführt
Zwei Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs im Sudan erlebt das Land eine humanitäre Katastrophe. Gabriela Heinrich fordert vor der Sudan-Konferenz in London mehr Aufmerksamkeit und diplomatisches Engagement.Freiheit für Ekrem İmamoğlu!
Ekrem İmamoğlu muss sofort freigelassen werden – genauso wie die anderen politischen Häftlinge. Die SPD-Fraktion ist bestürzt darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei seit Jahren abgebaut wird.Seiten
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