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25.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Besonnener Kurs zahlt sich aus

Die Bundesregierung hat heute die Lieferung von Leopard-Panzern angekündigt. Mit der abgestimmten Entscheidung hat der Kanzler Wort gehalten, gefährliche Alleingänge zu vermeiden.
17.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich

Sehr kluge und zügige Entscheidung

Der Bundeskanzler und die SPD-Parteispitze haben sich für Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Er genießt das volle Vertrauen und ist eine sehr gute Wahl, sagen Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich für die SPD-Fraktion.
31Jan 2023
18:00 - 20:00

Gut (aus)gerüstet?

Hybrid | Westerwaldhalle, Westerwaldstr. 8, 56477 Rennerod Mit: Dr. Tanja Machalet, Thomas Hitschler, Dr. Thorsten Rudolph
13.01.2023 Dokument

Social Democratic international policy in the Zeitenwende

Dokument
04.01.2023 Statement von Wolfgang Hellmich

Vielfältige Ursachen

Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.
28.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.
21.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Ausfall der Puma ist ein Debakel

Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.
15.11.2022 Pressemitteilung Nr. 258

Klares Bekenntnis zu vier Prioritäten notwendig

Die Arbeit an der nationalen Sicherheitsstrategie läuft auf Hochtouren. Anfang kommenden Jahres soll die Strategie wie im Koalitionsvertrag vereinbart unter Federführung des Auswärtigen Amtes vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion muss die nationale Sicherheitsstrategie sich klar zu vier Prioritäten bekennen, erklärt Wolfgang Hellmich.

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