Suche

30.01.2023 Statement von Michael Schrodi und Achim Post

Bundesfinanzhof: Solidaritätszuschlag verfassungsgemäß

Der Bundesfinanzhof hat heute bestätigt, dass der Solidaritätszuschlag in der jetzigen Form verfassungsgemäß ist. Wir als SPD-Bundestagsfraktion begrüßen dies sehr. Die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags entspricht dem Sozialstaatsprinzip und sollte in seiner Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen und der Fokussierung auf gerechten ökonomischen Ausgleich ein Wegweiser für die Zukunft sein.
16Feb 2023
18:00 - 20:00

Die Kommunen in der Energiekrise

Vor-Ort | Stadthalle Werl/ Jägersaal, Grafenstraße 27, 59457 Werl Mit: Wolfgang Hellmich, Bernhard Daldrup
31Jan 2023
18:00 - 19:30

Das neue Bürgergeld

Vor-Ort | Mensa des Albert-Schweitzer-Geschwister-Scholl-Gymnasiums (ASGSG), Max-Planck-Straße 23, 45768 Marl
20.12.2022 Artikel

Diese Gesetze treten zum 1. Januar in Kraft

Bürgergeld, neues Wohngeld, Änderungen bei der Einkommensteuer: Diese gesetzlichen Änderungen kommen mit dem Beginn des neuen Jahres. Ein Gesamtüberblick.
14Jan 2023
10:30 - 12:15

Die Entlastungspakete

Vor-Ort | Franken-Akademie Schloss Schney, Schlossplatz 8, 96215 Lichtenfels Mit: Anette Kramme, Andreas Schwarz
11Jan 2023
18:00 - 20:00

Niemand ist allein!

Vor-Ort | Kaisers Demokratieladen, Heinrichstraße 84, 07545 Gera Mit: Elisabeth Kaiser, Rasha Nasr

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang