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07.07.2022 Artikel

„Wir lassen niemanden zurück“

SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt will sicherstellen, dass auch jene, die keine dicken Polster auf der Bank haben, gut durch diese Zeit der hohen Preise kommen, erklärt sie im Interview.
07.07.2022 Artikel

Corona-Schutz für den Herbst

Um das Land gut auf eine mögliche Corona-Welle im Herbst vorzubereiten, haben die Ampel-Fraktionen den Entwurf eines Corona-Schutzgesetzes in den Bundestag eingebracht.
24.06.2022 Statement von Dirk Wiese und Sönke Rix

Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung

Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix.
03.06.2022 Pressemitteilung Nr. 144

Selbstbestimmung bei der Organspende stärken – Online-Register zügig umsetzen

Jeden ersten Samstag im Juni ist alljährlich der Tag der Organspende. An diesem Tag gilt es Organspenderinnen und -spendern zu danken und aufzuklären, denn: In Deutschland sterben noch immer jedes Jahr etwa 1000 Menschen, die durch eine Organtransplantation hätten gerettet werden können. Die Bundesrepublik ist leider im europäischen Vergleich bei der Zahl der Organspenden mit nur 11 Spenden pro eine Million Einwohner*Innen weit abgeschlagen, erklären Heike Baehrens und Tina Rudolph. 
20.05.2022 Statement von Dagmar Schmidt (SPD), Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen) und Lukas Köhler (FPD)

Infektionsschutzgesetz auswerten und die richtigen Schlüsse ziehen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden nach Vorlage des Berichts am 30. Juni und der anschließenden Auswertung gemeinsam die nötigen Schlussfolgerungen beraten. Der Dank gilt den Expertinnen und Experten für Ihr großes Engagement auch unter Zeitdruck.
19.05.2022 Artikel

Anerkennung für Pflegekräfte

Im Wert von einer Milliarde Euro insgesamt bekommen Beschäftigte in der Pflege einen Bonus ausgezahlt. Das kann aber nur der Auftakt für eine grundsätzliche Stärkung der Pflege sein.
19.05.2022 Statement von Dagmar Schmidt

Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr

Der Pflegebonus von einer Milliarde Euro ist ein klarer Ausdruck der Wertschätzung der Pflegenden. Er kann aber nur Auftakt zu einer grundsätzlichen Stärkung der Pflege sein.
19.05.2022 Pressemitteilung Nr. 124

Verfassungsgericht: Der Schutz vulnerabler Gruppen überwiegt

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Gescheitert sind damit die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit beeinträchtigt sahen, erklärt Dagmar Schmidt.

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z.B. 08.11.2024
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