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14.04.2022 Statement von Rolf Mützenich

Einfache Antworten gibt es nicht

Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine, gibt es nicht, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Wer das behauptet, handelt verantwortungslos.
13.04.2022 Statement von Rolf Mützenich

Erklärung der ukrainischen Regierung ist bedauerlich

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew ist aktuell nicht erwünscht. Dieser Vorgang ist bedauerlich, wird unsere Zusammenarbeit aber nicht gefährden, sagt Fraktionschef Rolf Mützenich.
23.03.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Welttuberkulosetag: Rückschläge wegen Corona

Millionen Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Tuberkulose, obwohl sie heilbar ist. Der 24. März ist Welttuberkulosetag und soll auf diese unterschätzte Infektionskrankheit aufmerksam machen.
07.03.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Internationaler Frauentag in Zeiten des Krieges

Die SPD-Fraktion im Bundestag erinnert daran, dass Frauen in Zeiten des Krieges herausragenden Schutz bedürfen. Frauen und Kinder leiden unter den unmittelbaren Folgen des Krieges in der Ukraine besonders.
04.03.2022 Artikel

„Ich bin kein überzeugter Pazifist“

Rolf Mützenich erklärt im Podcast, welche Folgen Putins Krieg für die deutsche Sicherheitspolitik haben muss, wie das mit sozialdemokratischen Werten vereinbar ist - und was er von Gerhard Schröder erwartet.
24.02.2022 Artikel

„Der russische Präsident ist ein Kriegsverbrecher“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Russlands Präsident Putin auf die Ukraine scharf verurteilt und der ukrainischen Bevölkerung Unterstützung zugesagt. „Wir fordern Putin auf, sofort die Waffen ruhen zu lassen.“
24.02.2022 Statement von Rolf Mützenich

Putins Angriff auf die Ukraine ist völkerrechtswidriger Angriffskrieg

Die SPD-Fraktion im Bundestag verurteilt den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufs Schärfste. Russland wird einen hohen Preis für den Völkerrechtsbruch zahlen, schwerwiegende Sanktionen werden folgen. Russland muss die Waffen sofort niederlegen.
24.02.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Wir stehen an der Seite der Ukraine

Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein dramatischer Bruch des Völkerrechts und eine Zäsur für die europäische Friedensordnung. Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich an die Seite der Ukraine und verurteilt die russische Aggression aufs Schärfste.
22.02.2022 Statement von Katja Mast

Parlament in Ukraine Krise schnell handlungsfähig

Die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer*innen der Koalitionsfraktionen von SPD, Katja Mast, Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, und FDP, Johannes Vogel, erklären das Parlament durch die Sondersitzungen von drei Ausschüssen des Deutschen Bundestages zur Lage in der Ukraine in dieser schwierigen Situation für handlungsfähig. 

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z.B. 08.11.2024
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