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22.06.2023 Statement von Frank Schwabe

Schuldspruch unterstreicht Völkerstrafrecht als Errungenschaft

Die Bundesanwaltschaft hat gestern eine Anhängerin des Islamischen Staates und Syrien-Rückkehrerin wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Das sei ein weiterer wichtiger Schritt, sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion.
28Jun 2023
19:00 - 21:00

Zeitenwende

Hybrid | Bürgerhaus Rodheim-Bieber, Mühlbergstraße 11, 35444 Biebertal Mit: Dagmar Schmidt (Wetzlar), Dr. Nils Schmid
28.03.2023 Statement von Frank Schwabe

Menschenrechtsverletzungen stringent sanktionieren

Amnesty International hat heute seinen jüngsten Bericht zu Menschenrechtsverletzungen vorgestellt. Die Ahndung von Menschenrechtsverletzungen müsse überall auf die Tagesordnung, fordert Frank Schwabe.
19.01.2023 Statement von Dirk Wiese und Derya Türk-Nachbaur

Mit Anerkennung ist ein großer Auftrag verbunden

Heute hat der Bundestag in einem Antrag der Ampelkoalition und der Union die Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt. Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Langem für die Anerkennung ein.  
10.12.2022 Pressemitteilung Nr. 293

Menschenrechte müssen jeden Tag gelten

Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa, erklärt Frank Schwabe.
07.12.2022 Pressemitteilung Nr. 292

EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen

Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, sagt Frank Schwabe.

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z.B. 08.11.2024
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