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11.04.2023 Pressemitteilung Nr. 58

Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande

Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir, sagen Dirk Wiese und Michelle Müntefering.
05.02.2023 Statement von Dirk Wiese

Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich

Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht.
06Feb 2023
14:00 - 20:00

Pressehinweis: Migration gut regeln – Zusammenhalt gestalten

Vor-Ort | Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages, 11017 Berlin Mit: Prof. Dr. Lars Castellucci, Dr. Rolf Mützenich, Rasha Nasr, Sebastian Hartmann, Helge Lindh, Gülistan Yüksel, Hakan Demir, Derya Türk-Nachbaur, Reem Alabali-Radovan, Dirk Wiese
31.01.2023 Statement von Dirk Wiese

Korruptionsindex gibt Ampel-Plänen Rückenwind

Der Korruptionsindex zeigt Handlungsbedarf an. Deshalb arbeiten wir als SPD-Bundestagsfraktion unter anderem an einer Verschärfung der Regelung zur Abgeordnetenbestechung. Außerdem fordern wir den Bundesjustizminister auf, endlich die vereinbarte Reform der Unternehmenssanktionen anzupacken.
26.01.2023 Pressemitteilung Nr. 10

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Holocaust. In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.

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z.B. 08.11.2024
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