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Eine leistungsfähige Infrastruktur
Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.EuGH: Deutsche Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig
Der Europäische Gerichtshof hat an diesem Dienstag über die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland entschieden. Die Ampel wird jetzt zeitnah einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der das rechtssichere und anlassbezogene Speichern von Verkehrsdaten nach richterlichem Beschluss ermöglicht.Es braucht ein Digitalbudget
Am Mittwoch wurde in der Kabinettsklausur der Bundesregierung die Digitalstrategie beschlossen. Jetzt gehe es auch um die entsprechende Finanzierung, betont SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller.Was bringt uns das 9-Euro-Ticket?
Detlef Müller erklärt im Podcast, warum das 9-Euro-Ticket unschlagbar ist, wie wir endlich die Verkehrswende schaffen - und wie erotisch das Verhältnis der Deutschen zum Auto ist.Bund muss seinen Anteil beim 9-Euro-Ticket leisten
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller hat die klare Erwartung an das Bundesverkehrsministerium, dass es beim 9-Euro-Ticket zu Nachbesserungen bei der Finanzierungskulisse kommt.Aus privater Solidaritätsleistung muss professionelle Hilfe werden
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller sieht in den vielen privaten Hilfsleistungen ein großes Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Diese Hilfen müssen jetzt aber schnell professionalisiert werden.Verkehr und Logistik bei Quarantäneregeln mitberücksichtigen
Auch bei fortschreitender Ausbreitung der Omikron-Variante müsse sichergestellt werden, dass kritische Infrastrukturen nicht lahmgelegt werden, so SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.Das ist der neue Vorstand
Die SPD-Fraktion hat einen neuen Geschäftsführenden Vorstand um Fraktionschef Rolf Mützenich gewählt. Erste Parlamentarische Geschäftsführerin ist Katja Mast.Seiten
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