Statements

18.07.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Richtige Prioritäten in turbulenten Zeiten

Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.  
05.07.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Entwurf ist gutes Signal vor Nato-Gipfel

Heute wurden uns die Eckwerte für den Bundeshalt 2025 übermittelt. Damit hält die Regierung das Versprechen, äußere Sicherheit zu stärken, sagt Wolfgang Hellmich.
12.06.2024 Statement von Dirk Vöpel

Brauchen stärkere Reserve

Personell ist Deutschland für einen möglichen Verteidigungsfall nur unzureichend vorbereitet. Es ist daher essentiell die Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr zu stärken.  
23.02.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Einsatz hat volle Unterstützung

Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz.
25.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Besonnener Kurs zahlt sich aus

Die Bundesregierung hat heute die Lieferung von Leopard-Panzern angekündigt. Mit der abgestimmten Entscheidung hat der Kanzler Wort gehalten, gefährliche Alleingänge zu vermeiden.
17.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich

Sehr kluge und zügige Entscheidung

Der Bundeskanzler und die SPD-Parteispitze haben sich für Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Er genießt das volle Vertrauen und ist eine sehr gute Wahl, sagen Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich für die SPD-Fraktion.
04.01.2023 Statement von Wolfgang Hellmich

Vielfältige Ursachen

Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.
28.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.
21.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Ausfall der Puma ist ein Debakel

Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.
18.08.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Bundeswehr in Mali: Zivilbevölkerung weiter unterstützen

Die Unstimmigkeiten mit der malischen Regierung sind gelöst. Die Personalrotation der Bundeswehrmission MINUSMA läuft wieder planmäßig, dies ist wichtig um die malische Zivilbevölkerung zu schützen und den Zugang von humanitärer Hilfe zu sichern.

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