Statements
Keine Kürzungen bei Antidiskriminierung im FSFJ-Etat
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Vorgesehene Kürzungen beim Förderprogramm "respekt*land" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurden zurückgenommen und die Suizidprävention bei jungen Menschen gestärkt.Wir bringen die frühkindliche Bildung auf ein neues Level
Am Donnerstag hat der Bundestag für eine Fortentwicklung des Kita-Qualitätsgesetzes gestimmt. Der Fokus liegt auf dem Betreuungsschlüssel und der Sprachförderung, um Kindern die besten Voraussetzungen zu ermöglichen, erklärt Sönke Rix.Alleinerziehende brauchen bessere Rahmenbedingungen
Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge sind alleinerziehende Familien nach wie vor am stärksten von Armut betroffen. Sie brauchen bessere Rahmenbedingungen, sagt Leni Breymaier, die familienpolitische Sprecherin der SPD im Bundestag.Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein historischer Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung und in der Förderung gesellschaftlicher Teilhabe für trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen, so Sönke Rix.Gehsteigbelästigungen sind zutiefst frauenfeindlich
Der Bundestag berät am Mittwoch in 1. Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen sogenannte Gehsteigbelästigung. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Leni Breymaier, sagt: endlich.Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein
Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert.Familienstartzeit: Wir plädieren für eine solidarische Finanzierung über eine Umlage
Die zehntägige Freistellung von Partnern nach der Geburt eines Kindes, wie im Entwurf der Familienstartzeit vorgesehen, liegt wegen finanzieller Differenzen aktuell auf Eis. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix nimmt dabei die Unternehmen in die Pflicht.Lindners Vorschläge zum Kinderfreibetrag sind ungerecht
Der Bundesfinanzminister will rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Das verletzt den Koalitionsvertrag, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.Wiedereinführung des Pflichtdienstes ist nicht die Lösung
Die Wehrpflicht ist Geschichte – und das ist gut so, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. Es geht stattdessen darum, alle jungen Menschen mit der Option eines freiwilligen Engagements für Gesellschaft oder Staat zu konfrontieren.Die Kindergrundsicherung kommt
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend-Filter entfernen Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (5) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (3) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (1) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (6) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Corona-Pandemie (1) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Familien (18) Familien Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (13) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (2) Gesundheit Filter anwenden
- Jugend (4) Jugend Filter anwenden
- Kinder (15) Kinder Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (1) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden