Statements
Frühzeitig schwerwiegende Fehler
In der heutigen Anhörung der Enquete-Kommission werden ehemalige Mitglieder der Bundesregierung zur Mission in Afghanistan befragt. Die Bundesregierung hätte von Anfang an Ziele und Instrumente ressortübergreifend definieren müssen, sagt Obfrau Derya Türk-Nachbaur.Mit Anerkennung ist ein großer Auftrag verbunden
Heute hat der Bundestag in einem Antrag der Ampelkoalition und der Union die Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt. Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Langem für die Anerkennung ein.Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ (1) Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden