Statements
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China
Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller.E-Fuels-Vorstoß ist politisch kalkuliert
Die Kommissionspräsident hat heute die Debatte über den E-Fuels-Einsatz bei Verbrennern befeuert. E-Fuels werden im motorisierten Individualverkehr aber absehbar keine ernstzunehmende Rolle spielen.Union will Bahnangebot kürzen
Am Wochenende forderte Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern. Wenn damit gemeint ist, dass etwa Verbindungen im Nahverkehr wegfallen sollen, wären die arbeitende Mitte und der ländliche Raum maximal abgestraft, sagt Detlef Müller.Hervorragende Nachricht
Die EU hat heute zugestimmt, dass die Kohleregion in der Lausitz staatliche Entschädigungen erhält. Das ist essentiell für die dortigen Menschen und ihre Arbeitsplätze.Zukunft des Deutschlandtickets gesichert
Die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer hat sich heute klar für die Zukunft des Deutschlandtickets ausgesprochen. Einzelne Bundesländer dürfen jetzt keine Rückzieher machen.Digitale-Dienste-Gesetz stärkt die Grundrechte der Nutzerinnen
Der Bundestag hat heute eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.KI-Gesetz der EU historisch
Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.Es geht um zusätzliche Kapazitäten und mehr Zuverlässigkeit
Das Kartellamt hat sich für mehr Wettbewerb bei der Bahn ausgesprochen und fordert eine Trennung von Bahnnetz und Bahnbetrieb. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller stellt klar: Das geht an der eigentlichen verkehrspolitischen Frage vorbei.Endlich Tempo für Verkehrswende
Die Koalition hat sich auf drei Gesetze geeinigt, damit der Verkehr zuverlässiger, sicherer und klimafreundlicher wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich stark dafür eingesetzt, dass wichtige Projekte, vor allem im Bahnverkehr schneller umgesetzt werden.Deutschlandticket-Erfolg nicht zerreden
Die Länder haben in einem Brief an den Verkehrsminister Kritik zur Finanzierung der Mehrkosten beim Deutschlandticket geübt. Ein Kräftemessen von Bund und Ländern helfe niemandem weiter, sagt dazu Detlef Müller.Seiten
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