Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Heute ist der internationale Tag gegen die Todesstrafe. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Todesstrafe unvereinbar mit den heutigen Menschenrechtsstandards.

„Die Todesstrafe ist eine schreckliche, grausame Strafe und steht unseren Menschenrechtsstandards zuwider. Sie ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union abgeschafft worden, sondern auch in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats. Diese zivilisatorische Leistung muss man, gerade in heutigen Zeiten, immer wieder hervorheben.

Umso deutlicher gilt es dorthin zu schauen, wo die Todesstrafe noch angewendet wird: In autoritären Systemen wie China und Iran, den zwei Staaten mit den meisten Todesurteilen, aber auch in Ländern wie den USA und Japan, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen.

Mit Sorge blicken wir an diesem internationalen Tag gegen die Todesstrafe nach Russland, wo viele Stimmen von der Wiedereinführung der Todesstrafe sprechen.

Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar. Sie widerspricht dem Recht auf Leben und dem Recht, keiner grausamen und unmenschlichen Bestrafung unterworfen zu werden.“