Pressemitteilungen
Mit der Digitalstrategie steht der Fahrplan - nach deutlichen Verbesserungen
Bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg hat die Bundesregierung die Digitalstrategie beschlossen. Sie konkretisiert digitalpolitische Zielbilder für alle Ministerien bis 2025. Unsere Anmerkungen zum ersten Entwurf wurden dabei berücksichtigt, sagt Jens Zimmermann.Das Bundesgesetzblatt wird digital
Mit dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung und zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens verbessert die Ampel den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen, sagt Sonja Eichwede.Haushalt 2022: Mehr Geld für die Schiene
Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2022 für den Einzelplan 12, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, sagen Dennis Rohde, Sven-Christian Kindler und Otto Fricke.Sexuellen Missbrauch ohne Beschränkung der Kommunikationsfreiheit wirksam bekämpfen
Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern mittels Erkennung, Entfernung und Meldung illegaler Online-Inhalte vorgelegt. Mit dem Regelungsvorschlag sollen die Unternehmen verpflichtet werden, Kommunikationsinhalte auf sexuellen Missbrauch zu überprüfen und im Verdachtsfall zu melden und zu entfernen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Bemühen der EU-Kommission, besser gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch vorzugehen, erklären Sebastian Hartmann, Sonja Eichwede und Jens Zimmermann.Resilienz im digitalen Raum schützt Freiheit und Sicherheit
Angesichts des russischen Angriffskrieges tagen diese Woche die G7-Digitalministerinnen und -minister zum Schwerpunkt Cyberresilienz. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn die militärische Auseinandersetzung wird ganz entscheidend digital begleitet – ob durch Cyberangriffe oder Streuung von Desinformation. Der digitale Krieg kennt keine Grenzen, so dass unsere Freiheit und das System der Demokratie bedroht sind, erklärt Jens Zimmermann.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (21) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (3) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (4) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Digitales/Netzpolitik-Filter entfernen Digitales/Netzpolitik
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Innenpolitik (3) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Künstliche Intelligenz (1) Künstliche Intelligenz Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Rechtspolitik (4) Rechtspolitik Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baldy (1) Baldy Filter anwenden
- Eichwede (2) Eichwede Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Junge (1) Junge Filter anwenden
- Kassautzki (5) Kassautzki Filter anwenden
- Kreiser (2) Kreiser Filter anwenden
- Mann (1) Mann Filter anwenden
- Marvi (3) Marvi Filter anwenden
- Mesarosch (2) Mesarosch Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Schätzl (4) Schätzl Filter anwenden
- Vontz (1) Vontz Filter anwenden
- Wagner (1) Wagner Filter anwenden
- Wegge (3) Wegge Filter anwenden
- Werner (2) Werner Filter anwenden
- Zimmermann (9) Zimmermann Filter anwenden
- Zorn (3) Zorn Filter anwenden