Pressemitteilungen

22.10.2024 Pressemitteilung Nr. 199

Startschuss für Wasserstoffkernnetz

Heute hat die Bundesnetzagentur den Antrag der Fernleitungsnetzbetreiber für den Aufbau eines Wasserstoffkernnetzes genehmigt. Die gesetzlichen Grundlagen für den Aufbau dieses Netzes haben wir in den vergangenen Monaten im Parlament geschaffen. Das Kernnetz soll knapp 9.040 km Leitungsinfrastruktur umfassen, die zu 60 Prozent aus der Umstellung ehemaliger Gas- auf Wasserstoffleitungen bestehen und auf die Einbindung in ein zukünftiges europäisches Wasserstoffnetz ausgelegt sind. Als unverzichtbarer Schritt für die Energiewende soll das Wasserstoffkernnetz bis zum Jahr 2032 (mit einer Verlängerungsoption bis 2037) fertiggestellt und zukünftig auch erweitert werden, erklärt Andreas Rimkus.
16.10.2024 Pressemitteilung Nr. 192

Umstieg auf klimafreundliche Technologien sozial gestalten

Der Umstieg auf klimafreundliche Technologien bei Heizungen und Mobilität erfordert hohe Investitionen. Gleichzeitig steigen die Belastungen aus der CO2-Bepreisung perspektivisch weiter an. Deshalb müssen zielgerichtete Förderungen und ein sozial gestaffeltes Klimageld allen ermöglichen, auf klimafreundliche Alternativen umzusteigen. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern das Positionspapier „Sozialer Klimaschutz“ beschlossen, erklärt Andreas Mehltretter.
25.06.2024 Pressemitteilung Nr. 131

Offshore-Ausbau nachhaltig gestalten

Die SPD-Bundestagsfraktion positioniert sich klar für nachhaltige Rahmenbedingungen beim Offshore-Ausbau. Wertschöpfungs-Potenziale müssten - auch beim Ausbau von Häfen und Werften - genutzt werden. Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion heute ein Positionspapier beschlossen.
26.04.2024 Pressemitteilung Nr. 89

Bundestag beschließt Solarpaket I

Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I beschlossen. Dieses enthält eine Vielzahl an Maßnahmen, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter beschleunigen werden, insbesondere im Bereich Photovoltaik aber auch in den Bereichen Wind, Biomasse und Stromspeicher, sagen Nina Scheer und Andreas Mehltretter.
12.04.2024 Pressemitteilung Nr. 73

Bundestag beschließt Finanzierungsrahmen zum Wasserstoffkernnetz

Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das dritte Energiewirtschaftsänderungsgesetzes sowie die Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisverordnung. Beides sind wichtige Grundsteine für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Mit der dritten Novelle schaffen wir einen Finanzierungsmechanismus für das Wasserstoffkernnetz und führen die integrierte Netzplanung für Erdgas und Wasserstoff ein. Herkunftsnachweise sind ein wichtiges Verbraucherschutz- und Kommunikationsinstrument, mit dem aufgezeigt werden kann, dass ein Endprodukt unter Einsatz Erneuerbarer Energien hergestellt wurde, erklären Nina Scheer und Andreas Rimkus.
10.04.2024 Pressemitteilung Nr. 67

Langfristige Förderung für Stiftung Umweltenergierecht

Die vor 13 Jahren gegründete Stiftung Umweltenergierecht erreicht heute mit der Übergabe des Bescheides für eine institutionelle Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz einen wichtigen Meilenstein bei der Förderung und Anerkennung ihrer Arbeit. Die Förderung geht zurück auf den Beschluss des Bundestages zum Haushalt 2022, sagen Nina Scheer und Andreas Mehltretter.
17.11.2023 Pressemitteilung Nr. 233

Wärmeplanung für Deutschland aus einem Guss

Heute hat der Bundestag die flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral heizen. Die Wärmeplanung vor Ort soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wichtige Informationen geben. Mit der kommunalen Wärmeplanung wird die Energiewende im Gebäudesektor kalkulierbarer. Das hilft bei Investitionsentscheidungen für kosteneffizientes, klimagerechtes Heizen, erklären Bernhard Daldrup und Timon Gremmels.
10.11.2023 Pressemitteilung Nr. 213

EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende

Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende, erklären Nina Scheer, Markus Hümpfer und Andreas Rimkus.
11.09.2023 Pressemitteilung Nr. 163

Mögliche LNG-Infrastruktur – Petitionsausschuss macht sich vor Ort ein Bild

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine Delegationsreise nach Rügen unternommen. Hintergrund der Reise ist eine Petition, die sich gegen eine LNG-Infrastruktur an der Küste Rügens richtet. Bengt Bergt hat sich für die SPD-Bundestagsfraktion vor Ort ein Bild gemacht.
08.09.2023 Pressemitteilung Nr. 160

Heizungsgesetz gibt Menschen Klarheit

Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen, erklären Timon Gremmels, Martin Diedenhofen und Zanda Martens.

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