Pressemitteilungen
Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken
Die Ampelfraktionen haben heute die Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme verabschiedet. Mit den Energiepreisbremsen werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch die Wirtschaft entlastet und vor sehr hohen Energiepreisen geschützt. In den parlamentarischen Beratungen konnten noch viele Verbesserungen erreicht werden, erklären Nina Scheer, Andreas Mehltretter und Zanda Martens.Schnellerer Kohleausstieg erforderlich und machbar
Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz, sagt Nina Scheer.Die Ampel treibt Wasserstoffwirtschaft voran
Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft, sagen Nina Scheer und Andreas Rimkus.Der Erneuerbare-Energien-Booster kommt
Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung der Transportkapazitäten des bestehenden Stromnetzes, sagt Nina Scheer.Ampel-Koalition beschließt energiepolitische Weichenstellungen
Der Deutsche Bundestag bringt mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ein weiteres Instrument zur Sicherung der Energieversorgung auf den Weg, erklären Nina Scheer und Andreas Rimkus.Energiepaket: Beschleunigter Ausbau der Windenergie stärkt den Innovationsstandort Deutschland
Die Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und auf ein Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Die beiden Gesetze sind Teil des Energiepaketes und verbessern die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Windenergie, erklärt Bengt Bergt.Energiepaket: Startschuss für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
Die Ampel Fraktionen haben sich über die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und auf ein neues Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Das novellierte EEG verbessert die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und legt fest, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetz
Die Berichterstatterinnen und Berichterstatter der Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes geeinigt. Die Novelle regelt den schnelleren Ausbau der Erneuerbaren und stärkt die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern, sagen Markus Hümpfer (SPD), Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) und Konrad Stockmeier (FDP).Bundestag berät Novelle des Energiesicherungsgesetzes
Der Bundestag berät heute abschließend die Novellierung des Energiesicherungsgesetzes von 1975. Die Neuregelung erweitert den Handlungsspielraum der Bundesregierung, um schadhafte äußere Einflüsse auf die Energieversorgung abzuwenden und diese auch im Krisenfall sicherzustellen, sagen Nina Scheer und Andreas Rimkus.EEG-Umlage sinkt auf Null
Am Nachmittag berät der Bundestag abschließend über das EEG-Entlastungsgesetz. Die EEG-Umlage sinkt ab dem 1. Juli auf null Cent pro Kilowattstunde. Davon profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher aber auch die Energiewende, da der Einsatz von Strom günstiger wird, erklären Nina Scheer und Andreas Mehltretter.Seiten
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