Pressemitteilungen

26.09.2023 Pressemitteilung Nr. 179

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit. 
05.09.2023 Pressemitteilung Nr. 153

Investieren, entlasten und zusammenhalten

Heute beginnen die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Das ist eine herausfordernde Aufgabe, weil diese Zeit von vielen Ungewissheiten geprägt ist. Es geht nun darum, in die Modernisierung unseres Landes zu investieren, gleichzeitig aber auch Menschen und Unternehmen gezielt zu entlasten. Und es geht darum, in den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen sozialdemokratische Schwerpunkte zu setzen, erklärt Dennis Rohde.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 126

Haushalt 2024: Soziale, innere und äußere Sicherheit sind nicht verhandelbar

Das Bundeskabinett hat heute seinen Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren. Wir werden hier sehr genau darauf achten, dass wichtige Zukunftsinvestitionen und starke soziale Sicherheit dabei auch weiter zentral bleiben, sagen Achim Post und Dennis Rohde.
22.11.2022 Pressemitteilung Nr. 264

Bundeshaushalt 2023 – Zusammenhalt in der Zeitenwende

Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt, konsequente Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität sowie haushälterische Vernunft – dafür steht der Bundeshalt 2023, sagt Dennis Rohde.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 257

Für junge Menschen: Bundestag stellt 100 Millionen Euro für Kulturpass bereit

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen und der gestrigen Bereinigungssitzung einigten sich die Ampelfraktionen auf die Einführung eines Kulturpasses. Von dem Angebot sollen junge Menschen sowie der Kulturbereich gleichermaßen profitieren. Mit dem „KulturPass“ wollen wir eine entschieden soziale Antwort auf den kulturellen Nachfrageeinbruch und die Bedürfnisse der Jugend geben. Die Botschaft lautet unmissverständlich Emanzipation und soziale Teilhabe an Kultur. Andere sozialdemokratisch regierte Länder wie Spanien sind schon vorangegangen. Wir wollen junge Menschen nicht bevormunden, sondern sie ermächtigten und ihnen konkrete, nutzbare Freiheit ermöglichen, sagen Dennis Rohde und Helge Lindh.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 256

Entschlossen durch die Krisen

Die haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023.
10.11.2022 Pressemitteilung Nr. 254

Kultur im Bundeshaushalt 2023

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes, sagen Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Otto Fricke (FDP).
06.09.2022 Pressemitteilung Nr. 193

Haushaltspolitik in Krisenzeiten – das dritte Entlastungspaket kommt

Die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 stehen unter den ungewissen Vorzeichen der weltweiten Krisen. Nach der Corona-Pandemie hat auch der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine enorme Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft, Wirtschaft und damit auch auf den Bundeshaushalt, sagt Dennis Rohde.

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z.B. 08.11.2024
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