Pressemitteilungen
Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht
Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge, sagen Leni Breymaier und Anke Hennig.Bund unterstützt Länder auch künftig bei Quali-tätsverbesserungen in Kitas
Der Bund wird die Länder auch zukünftig dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiterzuentwickeln. Dafür hat das Bundeskabinett heute beschlossen, den Ländern in den Jahren 2023 und 2024 je rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, sagt Leni Breymaier.Streichung des § 219a StGB: Ein Erfolg für die Selbstbestimmung von Frauen
Morgen wird der Deutsche Bundestag die Streichung von § 219a aus dem Strafgesetzbuch in 2./3. Lesung voraussichtlich beschließen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Selbstbestimmung von Frauen und ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Strafrechts, sagen Sonja Eichwede und Leni Breymaier.Tabuisierung von Menstruation beenden
Am 28. Mai ist der Internationale Tag der Menstruationshygiene. Noch immer unterliegt die Menstruation einer gesellschaftlichen Tabuisierung. Das muss sich ändern, sagt Leni Breymaier und Josephine Ortleb.Erfolg für Kinder, Jugendliche und den Zusammenhalt in der Gesellschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 erfolgreich für das Bundesprogramm „Respekt Coaches“ eingesetzt. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 11.05.2022 sollen die Mittel dafür gegenüber dem Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro erhöht werden. Außerdem stärken wir die Jugendmigrationsdienste und die Jugendverbände. Weitere Verbesserungen konnten wir im Bereich Gleichstellungspolitik sowie für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen“ erreichen, sagen Leni Breymeier und Elisabeth Kaiser.Danke sagen alleine reicht nicht
Der heutige Tag der Kinderbetreuung bietet eine gute Gelegenheit, den Kita-Fachkräften und Tageseltern zu danken. Damit die Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit noch besser werden, wollen wir auch als Bund weiterhin die Länder dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung aufzuwerten. Ebenso wollen wir sie dabei unterstützen, die Arbeits- und Ausbildungsbildungen für das Kita-Fachpersonal nachhaltig zu stärken, erklären Leni Breymaier und Erik von Malottki.Digitalisierung eine Chance für mehr Gleichstellung
Heute wurde der Dritte Gleichstellungsbericht im Bundestag debattiert. Der Bericht befasst sich mit der Frage, welche Weichenstellung für eine geschlechtergerechte Gestaltung der digitalen Wirtschaft erforderlich sind, sagen Leni Breymaier und Josephine Ortleb.Gleichstellung – Jetzt erst recht
Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung, erklärt Leni Breymaier.Frauen verdienen mehr
Der Equal Pay Day fällt in diesem Jahr auf den 7. März. Vor einem Jahr war er drei Tage später. Der Tag markiert den Zeitraum, den es braucht, bis Frauen das Gleiche verdient haben wie Männer bis zum 31. Dezember des Vorjahres, erklärt Leni Breymaier.Seiten
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