Herr Steinmeier, Sie haben als einziger Sozialdemokrat bei der Bundestagswahl ein Direktmandat im Osten geholt. Sind Sie stolz?
Frank-Walter Steinmeier: Stolz ist das falsche Wort, weil ich in erster Linie unzufrieden darüber bin, dass nicht viel mehr sozialdemokratische Abgeordnete mit Direktmandat in den Bundestag eingezogen sind. Natürlich freue ich mich darüber, dass ich meinen Wahlkreis direkt geholt habe, aber es macht mich nicht glücklich, dass es der einzige für die SPD in Ostdeutschland ist.
Was haben die Wähler in Ihrem Wahlkreis im Westen Brandenburgs in den nächsten vier Jahren von Ihnen zu erwarten?
Steinmeier: Dass ihr Abgeordneter dafür arbeitet, dass die Menschen im Havelland, Fläming und Mittelmark eine Zukunft haben. Das heißt: Perspektiven für eine Region entwickeln, die außerhalb des Berliner Speckgürtels die eigene wirtschaftliche Basis weiter festigen muss. Bei der Buga 2015 müssen wir uns als Region so präsentieren, dass sie im Gedächtnis vieler Besucher bleibt, die dann hoffentlich häufig wiederkommen wollen.
Was können Sie dazu beitragen?
Steinmeier: Den ein oder anderen zur Buga in die Region holen, der vielleicht von allein nicht gekommen wäre.
Anfang des Monats hat die Universität Gießen Sie von dem Vorwurf freigesprochen, bei Ihrer 1992 veröffentlichten Promotionsarbeit abgeschrieben zu haben. Sie haben immer ihre Unschuld beteuert. Wie sehr hat Sie die Affäre belastet?
Steinmeier: Ich hab es nicht beteuert: Ich selbst war mir sicher! Aber wer so einen Rufmord anzettelt, dem geht es ja nicht um Wahrheit, sondern darum, dass etwas hängen bleibt. Ich bin am Ende sehr froh, dass die Entscheidung der Universität schnell und mit großer Eindeutigkeit getroffen worden ist. Trotzdem: Das waren zehn oder elf Wochen, die meine Lebensqualität nicht gerade verbessert haben.
Nach außen hin wirkten Sie in der Zeit ruhig. Täuschte der Eindruck?
Steinmeier: Ich war nicht die ganze Zeit ruhig. Ich bin dankbar, wenn das nach außen hin so wirkte. Aber das hat mich schon einige Wochen lang unruhig schlafen lassen und viel Arbeit nebenher verursacht. Die Doktorarbeit ist vor einem Vierteljahrhundert entstanden ist. Da hat man ja nicht mehr jede Zeile im Kopf.
Was geschah in den schlaflosen Nächten?
Steinmeier: Ich musste noch einmal tief in meinen Keller hinabsteigen und Manuskripte, die ich zum Glück aufbewahrt hatte, hervorholen. Neben der Wahl und den beginnenden Koalitionsverhandlungen waren das noch ein paar zusätzliche Nächte, die draufgegangen sind. Aber damit will ich jetzt nicht hadern.
Zum Tagesgeschäft. An welchen Fragen kann die Bildung einer Koalition mit der CDU nach all den Verhandlungswochen jetzt noch scheitern?
Steinmeier: Ich bin zunächst einmal froh, dass wir die Kapitel, für die ich verantwortlich war, abgeschlossen und geklärt haben: die Außen- und Verteidigungspolitik, die Entwicklungszusammenarbeit und die Menschenrechte. Das war nicht einfach, es geht um so schwierige Dinge wie Rüstungsexporte, das Verhältnis zu Russland und China sowie den EU-Beitritt der Türkei. Auf anderen Feldern gibt es noch viele offene Fragen: bei Mindestlohn, bei Investitionen für Straßen, Schiene, Breitband und bei Renten. Da sind noch größere Hindernisse aus dem Weg zu räumen.
Welche Rolle spielen Sie in den laufenden Koalitionsverhandlungen: Sind auch mal der Böse oder immer nur der Elder Statesman, der Diplomat?
Steinmeier: Ich halte Diplomat für kein Schimpfwort, wenn man die Rolle richtig versteht. Es geht nicht um's Schönreden, es geht um die Aufgabe für verfahrene Situationen Lösungen zu entwickeln. Das sind jetzt meine vierten Koalitionsverhandlungen, an denen ich auf Bundesebene beteiligt bin. Und mit etwas Erfahrung kann man helfen, wenn die Differenzen bei Formulierungen scheinbar unüberbrückbar sind.
In Brandenburg drängt sich der Eindruck auf, dass die SPD-Basis die Große Koalition sehr skeptisch sieht. Welchen Plan B haben Sie in der Tasche, wenn die Mitglieder der SPD den Koalitionsvertrag ablehnen?
Steinmeier: Die Große Koalition war nie beliebt, während sie im Amt war. Deshalb kann ich Skepsis niemandem übel nehmen. Trotzdem bin ich sicher: Die SPD-Mitglieder werden ihr Votum davon abhängig machen, ob sie eine sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag sehen und an wichtigen Punkten erkennen, dass auf einer solideren Basis bessere und gerechtere Politik gemacht wird, als wir sie von der abgewählten schwarz-gelben Koalition erlebt haben.
Nochmal – wie lautet der Plan B bei einem Scheitern der Mitgliederbefragung?
Steinmeier: Ich gehe davon aus, dass wir keinen Plan B brauchen, weil ein unterschriebener Koalitionsvertrag Verhandlungserfolge der SPD dokumentieren wird. Einen Vertrag, von dem die Führung der SPD selbst nicht überzeugt ist, darf sie der Mitgliedschaft gar nicht vorlegen.
Werden Sie gern wieder Außenminister?
Steinmeier: Noch sind nicht einmal alle Kapitel des Koalitionsvertrags verhandelt. Die Aufteilung von Ressorts und Kabinettsposten auch nicht. Was mich persönlich angeht, so muss ich nicht auf Jobsuche gehen ...
Vor der Wahl haben Sie gesagt: Auf keinen Fall mit den Linken. Jetzt soll auf einmal nichts mehr ausgeschlossen werden. Geht Ihnen dieser Sinneswandel während er Koalitionsverhandlungen nicht gegen den Strich?
Steinmeier: Also zunächst einmal gilt, dass dieser Punkt im SPD-Parteitagsbeschluss mit den laufenden Koalitionsverhandlungen nichts zu tun hat. Wir verhandeln mit der Union und wollen die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Punkt. Ein zweites ist: Wie gestalten sich künftige Wahlkämpfe? Verfallen wir wieder in einen Modus der Ausschließeritis, der in der Vergangenheit häufig genug der SPD geschadet hat oder halten wir Optionen aufrecht, bis wir entscheiden, mit wem wir können und vor allem mit wem wir wollen? Es tut der politischen Kultur gut, dass dieser Beschluss das Denken vom größtmöglichen Ausschluss möglicher Koalitionen erst einmal beendet.