Artikel

14.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Gesetzentwurf von Maas tritt Hassbotschaften entgegen

SPD-Fraktionschef Oppermann lobt den Gesetzentwurf von Heiko Maas zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken: Heiko Maas setzt mit seinem Vorschlag für bußgeldbewährte Compliance-Regeln genau die richtigen Maßstäbe. 
09.03.2017 Artikel

Mehr Cybersicherheit

Mit einer EU-Richtlinie soll die Cybersicherheit in Europa gestärkt werden.
19.01.2017 Interview

Ernsthafte Politik muss populärer werden

Thomas Oppermann stellt klar, dass die Antwort auf Trump und AfD nicht Populismus von links sein kann. Populismus arbeite immer mit Ressentiments. Das lehnen die Sozialdemokraten entschieden ab. 
15.12.2016 Artikel

Endlich mehr Rechte für Urheber und Künstler

Urheber und Künstler haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer kreativen Leistungen. Doch dieses Recht konnten sie häufig nicht durchsetzen. Jetzt wird ihre Verhandlungsposition gestärkt. 
13.09.2016 Artikel

Deutschland braucht ein digitales Immunsystem

Das wachsende Problem der Cyberkriminalität und Industriespionage verursacht deutschen Unternehmen einen Schaden von 51 Milliarden jährlich. Mit dem IT- Sicherheitsgesetz wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen, allerdings nur in Bezug auf kritische Infrastrukturen. 
02.06.2016 Artikel

Der Weg ist frei für offenes WLAN

Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!

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z.B. 11.12.2025
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