Artikel
An der Seite der Kommunen
Der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand hat sich mit den Spitzen deutscher Kommunalverbände getroffen. Die SPD-Fraktion will die finanzielle Lage der Kommuen in ganz Deutschland weiter verbessern.Wir wollen, dass die Grundsteuer künftig nicht mehr auf die Miete umgelegt werden kann
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert die Forderung des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder nach einem vollständigen Neustart bei der Reform der Grundsteuer.SPD-Fraktion begrüßt Eckpunkte zur Grundsteuer-Reform
Mit den Eckpunkten der Finanzminister von Bund und Ländern ist eine gute Grundlage für eine Einigung bei der Reform der Grundsteuer geschaffen worden, sagt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup. "Die Kommunen, für die es um jährlich 14 Mrd. Euro geht, haben es verdient, dass zügig für Rechtsklarheit gesorgt wird."Scheuer soll nicht ablenken, sondern sich bei den Autokonzernen durchsetzen
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup nimmt mit klaren Worten Stellung zu Verkehrsminister Scheuers Kritik an den Kommunen.Das Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken
Am Mittwoch hat der Bundestag in einer so genannten Orientierungsdebatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert. Die Koalition hat dazu eine Kommission eingesetzt, die Lösungsvorschläge zur Angleichung der Lebensverhältnisse erarbeiten soll.Wir brauchen mehr studentischen Wohnraum
Zu Beginn des Wintersemesters wird die angespannte Lage auf den deutschen Wohnungsmärkten besonders spürbar. Bei der Suche nach einer passenden Wohnung macht sich bei Studierenden schnell Ernüchterung breit.Rettet die Schwimmbäder!
Die Kommunen fordern verstärkte Hilfen des Bundes zum Erhalt und Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Bernhard Daldrup betont: Die SPD-Fraktion setzt sich für Hilfen ein, es gibt aber auch bereits Programme.Grundsteuerreform: Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien ist verfassungswidrig. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform umgehend in Angriff genommen werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Kommunen dürfen nicht das Nachsehen haben.„Eine Welt vor Ort – Entwicklungspolitik beginnt in den Kommunen“
Zur Rolle der Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Diskussionsrunde mit hochrangigen Gästen veranstaltet. Lesen Sie hier die Ergebnisse.Bund und Kommunen für ein gerechtes Land
Am 27. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstagsgebäude eine große Kommunalkonferenz abgehalten. Dabei wurde die finanzielle Enge der Kommunen deutlich. Die SPD-Fraktion will das ändern.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (7) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe der Kommission zur Modernis. der Bund-Länder-Finanzbez. (1) Arbeitsgruppe der Kommission zur Modernis. der Bund-Länder-Finanzbez. Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (5) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (19) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (2) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Kommunalpolitik-Filter entfernen Kommunalpolitik
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (5) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (2) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (3) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Steuern (5) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Daldrup-Filter entfernen Daldrup
- Barthel (1) Barthel Filter anwenden
- Bindig (1) Bindig Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (1) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Esdar (1) Esdar Filter anwenden
- Gabriel (2) Gabriel Filter anwenden
- Gottschalck (1) Gottschalck Filter anwenden
- Hagedorn (1) Hagedorn Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Kaczmarek (1) Kaczmarek Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Kaiser (1) Kaiser Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Mast (1) Mast Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (7) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Reimann (1) Reimann Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (2) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schwarz (1) Schwarz Filter anwenden
- Schäfer (1) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Tack (1) Tack Filter anwenden
- Zöllmer (1) Zöllmer Filter anwenden