Pflegende leisten Großartiges. Die Menschen, die Pflegearbeit verrichten brauchen Unterstützung und Entlastung, um für ihre Pflegebedürftigen voll da sein zu können. Wir arbeiten daran.
Neue Regeln sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten und die Pflegeversicherung finanziell stabilisieren. Die SPD-Fraktion setzt sich für Verbesserungen in der häuslichen Pflege ein.
27.04.2023 Statement von Dagmar Schmidt und Heike Baehrens
Das Gesetz zur Pflegeunterstützung- und entlastung wird die Pflegeversicherung finanziell stabilisieren und kinderreiche Familien bei den Beiträgen entlasten. Darüber hinaus kündigen Dagmar Schmidt und Heike Baehrens an, sich im parlamentarischen Verfahren für mehr Unterstützung von ambulant oder häuslich pflegenden Menschen einzusetzen.
Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.
20.12.2022 Statement von Dagmar Schmidt und Heike Baehrens
Die heute vom Bundesgesundheitsminister vorgestellten Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit sollen zukünftig Lieferverlässlichkeit bei wichtigen Arzneimitteln herstellen. Sie zielen auf strukturelle Verbesserungen ab. In der aktuellen Lage ist schnelles und entschlossenes Handeln zur Verbesserung der Lage für viele Patientinnen und Patienten wichtig. Die vorgestellten Eckpunkten werden langfristig wirken aber auch kurzfristig zur Entspannung der Situation beitragen.
Die gesetzliche Krankenversicherung erwartet im nächsten Jahr ein Defizit von 17 Milliarden Euro. Diese Lasten müssen auf mehrere Schultern verteilt werden und können nicht allein von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern getragen werden.
Im Wert von einer Milliarde Euro insgesamt bekommen Beschäftigte in der Pflege einen Bonus ausgezahlt. Das kann aber nur der Auftakt für eine grundsätzliche Stärkung der Pflege sein.
Mindestens 300.000 Vollzeit-Pflegekräfte stünden in Deutschland durch Rückkehr in den Beruf oder Aufstockung der Arbeitszeit zusätzlich zur Verfügung – sofern sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern. Das ergibt die neue Studie „Ich pflege wieder, wenn...“ Diese Studie macht Mut, findet Heike Baehrens und spricht sich für ein Brückenbauprogramm aus.