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Snowden bald vernehmen
Christian Flisek, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, wird sich dafür einsetzten, dass der NSA-Whistleblower Edward Snowden bald vernommen werden kann.
"Snowden möglichst bald befragen"
"Ich persönlich halte es nach wie vor für rechtlich möglich, dass Edward Snowden auch in Berlin vom Ausschuss befragt werden kann", erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss NSA. Fest stehe, dass Snowden als Zeuge im Interesse zügiger Aufklärung möglichst bald befragt werden müsse.
NSA-Ausschuss muss parteiübergreifend an einem Strang ziehen
Christian Flisek bedauert, dass Clemens Binninger (CDU) den Vorsitz im NSA-Untersuchungsausschuss niedergelegt hat. Er merkt an, dass der Ausschuss nicht auf eine reine Snowden-Veranstaltung reduziert werden dürfe.
U-Ausschuss zur NSA-Affäre legt los
Alle Fraktionen des Bundestages setzen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre ein. Zu klären gilt: Wer wusste wann was über wen? Und wie kann man die Deutschen besser vor Spionage schützen?
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