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Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"
Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.
Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf
Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.
Die Zeit für Griechenland läuft ab
Bleibt Griechenland im Euro? Am Donnerstag mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag: Niemandem ist damit geholfen, wenn das Land durch einen Euroaustritt in ein Notstandsgebiet verwandelt wird.
Endlich das soziale Europa schaffen
Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath, lobte, dass das Arbeitsprogramm der EU-Kommission deutlich politischer sei, als die Jahre zuvor, aber das soziale Europa komme zu kurz.
Ukraine-Krise diplomatisch bewältigen
Drei Tage, bevor das fragwürdige Referendum über die künftige Zugehörigkeit der Krim abgehalten wird, diskutiert der Bundestag nach einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in der Ukraine.
Europa als Problemlöser wahrnehmen
Fünf Jahre nach Beginn der Finanz- und Bankenkrise müsse Europa zeigen, dass es Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten nicht allein lasse, sagte Michael Roth. Deshalb sei es wichtig, dass Europa noch vor der Europawahl im Mai Ergebnisse liefere.
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