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Schluss mit den Gewaltexzessen gegen die Rohingya
Seit Ende August 2017 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR über 688.000 Menschen aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Auslöser war die massive Gewaltanwendung durch das myanmarische Militär und lokale Bevölkerungsgruppen gegen die Rohingya.Türkische Regierung muss Urteil des EGMR zügig umsetzen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu den Urteilen des EGMR und des türkischen Verfassungsgerichts. Die Gefangenen müssten freigelassen werden.Menschenrechte: Deutschland muss Druck ausüben
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion mahnt angesichts des neuen Berichts von Amnesty International zur weltweiten Lage der Menschenrechte zu mehr Engagement.Freiheit für Deniz Yücel ist eine sehr gute Nachricht
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe zur Freilassung von Deniz Yücel."HDP-Vorsitzender Demirtas muss umgehend freigelassen werden"
"Der politisch motivierte Prozess gegen den frei gewählten Abgeordneten und Vorsitzenden der HDP ist ein Tiefpunkt der autoritären Entwicklung der Türkei", sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.Wer jetzt Menschenrechte bewusst in Frage stellt, untergräbt die eigenen Werte
Großbritanniens Premierministerin May erwägt, zur Terrorbekämpfung auch Menschenrechte einzuschränken. Davor warnt Frank Schwabe. Nötig sei etwas anderes.Erol Önderoglu, Ahmet Nesin und Sebnem Korur Fincanci freilassen!
Zur Missachtung der Pressefreiheit in der Türkei sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: Die türkischen Anti-Terror-Gesetze müssen dringend überarbeitet werden.Auf Einhaltung der Menschenrechte achten
"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.Die Weltgemeinschaft muss mehr für humanitäre Hilfe tun
Auf der Syrien-Geberkonferenz in London muss die Weltgemeinschaft mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen - fordert Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Schutz von Menschenrechtsverteidigern weltweit verstärken
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fordern die Regierung in einem gemeinsamen Antrag dazu auf, sich mit ihren ausländischen Partnern noch stärker für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern einzusetzen.
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