Artikel

17.04.2019 Interview

Wenn man 35 Jahre gearbeitet hat, dann möchte man kein Bittsteller werden

Andrea Nahles, SPD-Fraktionschefin, macht im Interview deutlich, weshalb eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit so wichtig ist und warum insbesondere ostdeutsche Frauen davon profitieren würden.

14.03.2019 Statement von Heike Baehrens

Eigenanteile bei Pflegekosten begrenzen

Die Pflegeversicherung muss aufgrund hoher Pflegekosten weiterentwickelt werden. Dazu macht die Pflegebeauftrage der SPD-Fraktion Heike Baehrens erste konkrete Vorschläge.

11.12.2018 Standpunkt

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um. Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

06.11.2018 Standpunkt

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

28.09.2018 Artikel

Halbe-halbe bei Krankenkassenbeiträgen

Der Zusatzbeitrag bei den gesetzlichen Krankenversicherungen, den bislang nur die Versicherten tragen, wird künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt. Hier die Details.

03.07.2018 Statement von Heike Baehrens

Pflege ist das zentrale Zukunftsthema dieser Regierung

Die Beauftragte für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens sagt zum Start der „Konzertierten Aktion Pflege“: "Gute Bezahlung und verbindliche Tarifverträge sind uns als SPD-Fraktion besonders wichtig".

11.06.2018 Interview

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".

06.06.2018 Artikel

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung.

05.06.2018 Standpunkt

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.

01.06.2018 Interview

Rückkehr zur Parität bringt Milliarden-Entlastung für Arbeitnehmer

Auf Druck der SPD-Fraktion beschließt das Kabinett nun zügig die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Andrea Nahles: "Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land."