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Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
Unverantwortliche Äußerungen des deutschen Nato-Generals Domröse
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich äußert sich mit scharfen Worten zu den jüngsten Äußerungen des Nato-Generals Domröse zur Aufrüstung Osteuropas und des Baltikums.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."
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