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Weichenstellung in der Energiewende gelungen
Jetzt sei klar, wie Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutzziele in Deutschland erreicht werden sollen, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nun stehe fest, wie der Strommarkt der Zukunft aussehe.
Gute Lösungsvorschläge zur Reduktion der CO2-Emissionen
Zu den heutigen Äußerungen von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Reduzierung der CO2-Emissionen, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionschef Heil: Es ist jetzt an den Koalitionsspitzen, die Vorschläge abschließend zu bewerten und darüber zu entscheiden.
Industrie 4.0 gestalten
Der Begriff Industrie 4.0 ist in aller Munde, aber es wird längst nicht immer dasselbe darunter verstanden. Ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion beschreibt die Chancen dieser vierten industriellen Revolution.
Koalitionsfraktionen stecken weiteres Vorgehen ab
Im Wahlkreis von SPD-Fraktionschef Oppermann in Göttingen sind die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zusammengekommen, um ihr künftiges Arbeitsprogramm festzulegen.
Es gibt in Deutschland eine Investitionslücke
Im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine unabhängige Expertenkommission Vorschläge erarbeitet, wie der Investitionsstau von 90 bis 100 Milliarden Euro rasch aufgelöst werden kann. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kommentiert ihren Zehn-Punkte-Plan.
TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor
Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.
"Freihandelsabkommen sind auch Friedensprojekte"
Hunderte Menschen waren am Montag in die SPD-Parteizentrale gekommen, um an der Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ teilzunehmen. Erste Eindrücke.
Das Wachstum kommt bei den Menschen an
Die Erwerbstätigkeit in Deutschland liegt auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit sinkt, und es gibt spürbare Lohnsteigerungen. Und dennoch, so sagt Sigmar Gabriel, es gelte, sich neuen Herausforderungen zu stellen.
Der Mindestlohn muss kontrolliert werden
SPD-Fraktionsvize Heil bekräftigt, dass der Mindestlohn effektive Kontrollen benötigt, damit er wirken kann. Er konzediert, dass das Gesetz natürlich nach einiger Zeit überprüft werde - aber nicht nach vier Wochen.
Keine höheren Belastungen von Mittelstand und Familienunternehmen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Erbschaftsteuer als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Fraktionsvize Heil begrüßt, dass der Spielraum beim Schutz von Betriebsvermögen und Arbeitsplätzen bleibt.
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