Artikel

24.02.2015 Artikel

TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor

Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.

23.02.2015 Artikel

"Freihandelsabkommen sind auch Friedensprojekte"

Hunderte Menschen waren am Montag in die SPD-Parteizentrale gekommen, um an der Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ teilzunehmen. Erste Eindrücke.

13.01.2015 Artikel

Muslime in Deutschland rufen zur Mahnwache auf

"Wir Muslime sagen: Lasst uns gemeinsam füreinander stehen. Terror, nicht in unserem Namen!" Unter diesem Motto haben der Zentralrat der Muslime und die Türkische Gemeinde in Deutschland zu einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird der Einladung folgen.

09.01.2015 Artikel

Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Abgeordneten haben ihre zweitägige Klausurtagung genutzt, um ihren Kurs für die kommenden Monate abzustecken. Und sie haben geplant, der "mittleren Generation" künftig noch stärker zuzuhören.

03.12.2014 Artikel

Wie der Nachwuchs Politik gestaltet

Zum dritten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion das Planspiel Zukunftsdialog veranstaltet. Knapp 100 Jugendliche aus ganz Deutschland spielten drei Tage lang die Arbeit der Fraktion nach - und erstellten ehrgeizige Anträge.

12.03.2014 Artikel

Keine "Deutschen auf Probe" mehr

Die bisherige Optionspflicht für junge Menschen mit ausländischen Wurzeln schadet der Integration, sie belastet die Verwaltungen. In einer Aktuellen Stunde erklärten SPD-Abgeordnete den Koalitionskompromiss zur doppelten Staatsbürgerschaft.

16.01.2014 Artikel

Zwischen Berufsfreiheit und Integrität von Regierungshandeln?

Die Frage, ob es sie geben soll, ist im Parlament nicht mehr strittig, nur noch, wie lange mögliche Abstandsfristen zwischen einem Wechsel von einem Regierungsamt in die Privatwirtschaft dauern sollen. Die SPD-Fraktion plädiert für 18 Monate.

16.12.2013 Artikel

SPD-Fraktion wählt Thomas Oppermann zum Vorsitzenden

Mit hoher Zustimmung sind Opperman und Lambrecht von der SPD-Bundestagsfraktion in ihre neuen Ämter gewählt worden. Oppermann kündigte an, seine Fraktion werde verlässlich, aber kein Abnickverein sein.

29.08.2013 Artikel

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

18.06.2013 Artikel

Lebenspartnerschaften im Steuerrecht gleichstellen

Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht soll umfassend beseitigt werden. Das fordert auch das Bundesverfassungsgericht. Die SPD legt einen Gesetzentwurf vor.