Reden

12.11.2015 Rede

OSZE-Vorsitz: Im Dialog auf Augenhöhe eine pragmatische, friedliche Zusammenarbeit verabreden

Die in Helsinki vereinbarten Prinzipien schienen jahrzehntelang eine stabile Basis für eine Sicherheitsordnung in Europa zu sein. Doch Sicherheit und Vertrauen sind letzten Endes beschädigt worden. Doch an den zentralen Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, der Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Achtung der Menschenrechte gibt es deswegen nichts zu rütteln.
12.11.2015 Rede

Der Arbeitsplatz ist der beste Ort für Integration!

Je eher die Integrationsmaßnahmen greifen, desto höher ist die Aussicht auf Erfolg. Darum haben wir die Integrationskurse für Asylsuchende geöffnet, sowie einen früheren Arbeitsmarktzugang ermöglicht. 
12.11.2015 Rede

Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften schützen

In ihrer Rede zum Schutz besonders gefährdeter Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften bekräftigt Gülistan Yüksel, dass die Schaffung eines gewaltfreien und sicheren Umfelds, gerade für die Schutzbedürftigen, hohe Priorität hat. Sie fordert daher eine zügige Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie, welche die Berücksichtigung von geschlechts- und altersspezifischen Aspekten und geeignete Schutzmaßnahmen vor Gewalt und Überfällen fordert. Yüksel spricht sich außerdem gegen eine Beschränkung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge aus. Sie stellt klar, dass Asyl ein Menschenrecht ist, an dem nicht gerüttelt werden darf. Eine Beschränkung des Familiennachzugs würde gerade Frauen und Kinder in die Boote zwingen.

06.11.2015 Rede

Tod nicht als Dienstleistung anbieten

Die Ärzte hätten einen großen Spielraum, und die Patientinnen und Patienten verfügten über eine größtmögliche Selbstbestimmung, sagte Eva Högl. "Mit dem Gesetzentwurf Brand/Griese, für den ich spreche, sollen nur diejenigen bestraft werden, die es darauf anlegen, wiederholt Suizidbeihilfe zu betreiben. Gemeint sind Sterbehilfevereine und Einzelpersonen, die die Förderung des Suizids anderer bewusst und gewollt zum regelmäßigen Gegenstand ihrer Tätigkeit machen. Genau darum geht es".

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z.B. 08.11.2024
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