Reden
Bericht über Wohnungs- und Immobilienwirtschaft
Minderjährige in der Bundeswehr bedürfen des besonderen Schutzes und Status
Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.Minderjährige in der Bundeswehr dürfen des besonderen Schutzes und Status
Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.Dem Ergebnis der Strukturwandelkommission liegt ein gesellschaftlicher Konsens zugrunde
Die Strukturwandelkommission ist ein Erfolg der SPD denn wir haben diese Kommission in den Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen.Bekämpfung der Wohnungs- und Obdachlosigkeit
"Wir haben bleibende Aufgaben. Aber wir haben auch schon viel erreicht."
Für uns zählt der Koalitionsvertrag. Entlang diesem wollen wir konsequent und in der Sache hart arbeiten. Dann werden wir der Probleme in unserem Land gemeinsam Herr werden; das ist unsere feste Überzeugung.Familien stärken!
Stickstoffdioxid Grenzwerte
Aktuelle Stunde/INF Vertrag bewahren
Die USA haben den INF-Vertrag gekündigt. Das Ultimatum, das US-Präsident Trump dem russischen Präsidenten Putin gestellt hatte, ist abgelaufen, oh-ne dass Russland die Gelegenheit ergriffen hätte, zumindest mehr Transparenz herzustellen. Jetzt bleiben noch sechs Monate Zeit, bis die Kündigung in Kraft tritt, und die NATO-Staaten müssen auf diplomatischem Wege alles dafür tun, damit dieses Abkommen erhalten und auf andere Atommächte erweitert wird.Wir wollen mit diesem Gesetzentwurf Verfahren beschleunigen, ohne die Beteiligung der Menschen einzuschränken.
Der Netzausbau ging in der Vergangenheit zu langsam voran. Das hat auch der Bericht zum Energieleitungsgesetz deutlich gemacht. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen bürokratie- und verfahrenstechnisch bedingte Verzögerungen vermieden werden.Seiten
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