Reden
Die Beteiligung Deutschlands ist nach wie vor notwendig
Modernisierungspartnerschaft mit Russland - Gemeinsame Sicherheit in Europa durch stärkere Kooperation und Verflechtung
Russland und Deutschland sind durch zahlreiche gemeinsame Erfahrungen und Traditionen eng miteinander verbunden. Darauf aufbauend wächst mehr und mehr die Erkenntnis, dass die gesellschaftlichen Verflechtungen und die vorherrschenden Konflikte in unseren Nachbarregionen nur gemeinsam beantwortet werden können. Hierfür dient die Modernisierungspartnerschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag 15 Forderungen an die Bundesregierung zusammengefasst, wie diese zu fortzuschreiben ist.
Kein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte
Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.
Realistische Ziele setzen, mehr Engagement beim zivilen Aufbau und vor allen Dingen mehr Tempo
Zur Regierungserklärung "Afghanistan" erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass es im letzten Drittel des Einsatzes darauf ankäme, den Erfolg nachhaltig zu sichern. Es müssten realistische Ziele gesetzt und mehr Engagement beim zivilen Aufbau gezeigt werden.
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