Reden

25.04.2010 Rede

Er lehrt uns Aufmerksamkeit, Genauigkeit und Vorsicht im Urteil

Am 25.04.2010 wurde der Albatros-Literaturpreises an David Grossmann verliehen. Frank-Walter Steinmeier würdigte Grossmann nicht nur als Freund, sondern auch als überragenden israelischen Essayisten und Erzähler.

23.04.2010 Rede

Das grenzt an einen wirtschaftspolitischen Offenbarungseid

Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden ist der Zwischenbericht der Regierung zur Wirtschaftspolitik keine Leistungsbilanz, sondern ein Offenbarungseid. Steinmeier sieht keinen Kompass, keine Richtung und keine Ideen.

21.04.2010 Rede

Stabilisierung ja, aber Aufschwung?

Auf der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am 21.04.2010 fasst der Fraktionsvorsitzende Steinmeier den Stand der Realwirtschaft zusammen. Er stellt fest, dass es der deutschen Volkswirtschaft besser gehe als vielen anderen in Europa. Allerdings müsse der Blick weiter nach vorne gerichtet werden. Dabei betont Steinmeier die Wichtigkeit von Investitionen.

17.03.2010 Rede

Eine Regierung ist keine Selbsterfahrungsgruppe

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier äußert sich zur Haushaltsdebatte 2010. Er betont, dass Deutschland in der tiefsten Wirtschaftskrise seit 1949 stecke und es gewaltige Herausforderungen zu meistern gelte. Doch die Regierung verrenne sich in Parteigezänk und stehe nicht zu ihrer Verantwortung.

26.02.2010 Rede

Kein kopfloser Wettbewerb der Streitkräfte

Für Frank-Walter Steinmeier ist die Zustimmung zum geänderten ISAF-Mandat keine leichte Entscheidung. In seiner Rede zur 2. und 3. Lesung des Antrages der Bundesregierung zum geänderten ISAF-Mandat am 26.2 2012 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die Zustimmung in der Hoffnung erfolge, die Weichen für die Beendigung dieses Einsatzes zu stellen.

10.02.2010 Rede

Treiben Sie mit Ihrer Politik die Städte und Gemeinden nicht weiter in den Ruin!

In der Aktuellen Stunde "Rettungsschirm für Kommunen" am 10.02.2010 stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die dramatische Haushaltslage der Kommunen heraus. Die größte Bedrohung für die kommunalen Finanzen sei dabei die schwarz-gelbe Bundesregierung.

10.02.2010 Rede

Realistische Ziele setzen, mehr Engagement beim zivilen Aufbau und vor allen Dingen mehr Tempo

Zur Regierungserklärung "Afghanistan" erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass es im letzten Drittel des Einsatzes darauf ankäme, den Erfolg nachhaltig zu sichern. Es müssten realistische Ziele gesetzt und mehr Engagement beim zivilen Aufbau gezeigt werden.

20.01.2010 Rede

Schon jetzt ist absehbar, dass die Länder arm gemacht werden

In seiner Rede zur Haushaltsdebatte 2010 am 20.01.2010 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, dass die Bundesregierung die Sorgen der Menschen nicht wahrnehme. Die FDP wolle Steuersenkungen auf Pump, obwohl bis zum Jahr 2012 mehr als 300 Milliarden Euro fehlten.

28.08.2009 Rede

60 Jahre SPD-Bundestagsfraktion. Ihr Beitrag zur politischen Entwicklung der Bundesrepublik

Anlässlich des 60. Jubiläum der SPD-Bundestagsfraktion hielt der Bundesminister a.D. und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Jochen Vogel eine Rede. Dabei ging er in besonderem Maße auf das politische Wirken der deutschen Sozialdemokratie in der Bundesrepublik seit 1949 ein.