Statements

30.08.2023 Statement von Achim Post

Die Lage erfordert jetzt pragmatisches Handeln

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Wiesbaden für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Achim Post wünscht sich jetzt eine konstruktive Debatte über dessen Ausgestaltung.
16.08.2023 Statement von Nina Scheer

Solarpaket: Booster für die Photovoltaik in Deutschland

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Kabinettsentschluss zum Solarpaket. Die auf den Weg gebrachten Erleichterungen sorgen für einen noch schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland.
03.07.2023 Statement von Verena Hubertz und Matthias Miersch

Guter Gesetzestext

Der Gesetzentwurf zum Heizungsgesetz wurde mittels Änderungen konkretisiert. Das GEG ermöglicht jetzt Klimaschutz, der sozial verträglich und finanzierbar ist.
28.06.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Einigung zum Gebäudeenergiegesetz

Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt.  Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kann nun noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
12.06.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Absolut positiver Trend

Heute hat das Statistische Bundesamt Zahlen zum Anstieg der Erneuerbaren Energien in Neubauten veröffentlich. Der Neubau in Deutschland sei konsequent auf dem Weg zur Klimaneutralität, sagt Bernhard Daldrup.
19.04.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Generationenaufgabe Wärmewende

Das Kabinett hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes verabschiedet. Mit der Neuregelung kommt eine umfassende Förderung des Heizungsaustauschs. Klimaschonenderes Heizen soll für jede:n finanzierbar sein. Besonders Haushalte mit kleineren und mittleren Einkommen werden unterstützt.
17.04.2023 Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: Noch viel zu tun

Der Expertenrat für Klimafragen hat den Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022 veröffentlicht. Obwohl die Bundesregierung bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz des Klimas auf den Weg gebracht hat, braucht es weitere Anstrengungen. Bis heute fehlt ein Sofortprogramm. Das Klimaschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit.
28.03.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Hilfen für Öl-, Flüssiggas und Pellets-Heizungen kommen

Bund und Länder haben sich auf Auszahlungsmodalitäten verständigt für Hilfen für Haushalte, die mit Öl- oder Pelletheizungen heizen. Analog zu den Regelungen bei den bestehenden Energiepreisbremsen wird Unterstützung gewährt. Nach formalem Beschluss im Haushaltsausschuss am Mittwoch können die Bundesländer mit der Auszahlung beginnen. Das muss jetzt schnell gehen. Gerade Familien im ländlichen Raum profitieren. 
09.03.2023 Statement von Bernd Westphal

Industriestrompreis ist Schlüssel für erfolgreiche Transformation

Im Rahmen des heutigen „Aktionstag Industriestrompreis“ wollen IG Metall und IGBCE der Forderung nach einem Industriestrompreis auf wettbewerbsfähigem europäischem Niveau Nachdruck verleihen. Der hohe Strompreis sei zur Transformations-Bremse geworden, sagt Bernd Westphal.

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