Statements

28.02.2023 Statement von Nina Scheer

Die Energiepreisbremsen treten in Kraft

Dass wir uns von russischer Energie unabhängig gemacht haben, war der einzige und richtige Weg. Dies hat uns viel Kraft gekostet. Mit den am 1. März in Kraft tretenden Preisbremsen für Gas, Strom und Fernwärme nehmen wir Millionen Haushalten die Sorge vor explodieren Energiekosten.
28.02.2023 Statement von Verena Hubertz

Müssen ins Tun kommen

Die Vorschläge zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes sehen vor, dass neue Heizungen ab 2024 dem Standard von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien genügen sollen. Verena Hubertz fordert, dass die Wärmewende sozialverträglich und technisch machbar sein muss.
19.12.2022 Statement von Nina Scheer

Europäischer Gaspreisdeckel steht

Der heute geeinte europäische Gaspreisdeckel sichert die Gasimporte in die EU. Gleichzeitig ist die Vereinbarung auf erleichterte Genehmigungsbedingungen für Erneuerbare Energien ein wichtiger Schritt für die Versorgung in den kommenden Jahren.
11.11.2022 Statement von Matthias Miersch

Erneuerbare müssen schneller ans Netz

Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch.
31.10.2022 Statement von Matthias Miersch

Gaspreis-Kommission legt Abschlussbericht vor

Mit Vorliegen des Abschlussberichts der Gaspreis-Kommission können die parlamentarischen Beratungen starten. Dabei wird es zunächst vor allem darauf ankommen, Entlastungen für die Zeit bis zum Inkrafttreten der Gaspreisbremse im März zu finden.
30.09.2022 Statement von Matthias Miersch

EU: Gewinnabschöpfung gegen hohe Energiepreise

Die EU-Staaten wollen die Übergewinne von Energieunternehmen nutzen, um die Preise für Energie zu drücken. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Regelungen schnell in nationales Recht zu überführen.
21.09.2022 Statement von Matthias Miersch

Uniper-Verstaatlichung: Zweifel an Gasumlage

Mit der notwendigen Verstaatlichung von Uniper steigen die Zweifel an der Gasumlage. Die Expertenkommission zur Begrenzung der Energiepreise muss nun umgehend zusammenkommen und ein Gesamtkonzept erarbeiten.
05.09.2022 Statement von Matthias Miersch

Stresstest: Atomkraft ist keine Generallösung

Die Ergebnisse des Stresstests bilden eine gute Grundlage für die anstehenden parlamentarische Beratungen. Klar ist: Atomkraft ist keine Generallösung. Alle Kraft muss weiterhin in den massiven Ausbau der Erneuerbaren fließen.
15.08.2022 Statement von Matthias Miersch

Gasumlage: zielgerichtete Entlastungen nötig

Der zusätzlichen Belastung durch die Gasumlage gilt es zielgerichtet entgegen zu wirken. Besonders Haushalte ohne staatliche Transferleistungen mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie Rentnerinnen und Rentner benötigen Unterstützung.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024
Zum Seitenanfang