Statements
Equal Care Day – für gerechte Aufteilung und Honorierung von Care Arbeit
Der Equal Care Day erinnert daran, dass Kinderbetreuung, Pflege, Haushalt noch immer hauptsächlich von Frauen geleistet wird – und dies zu wenig honoriert wird. Denn diese systemrelevante Carearbeit ist dabei oft schlecht oder gar nicht bezahlt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine faire Verteilung bezahlter und unbezahlter Sorgearbeit ein und will Familien, insbesondere Frauen bei der Organisation des Familienalltags unterstützen.Niemand darf mit den Auswirkungen der Pandemie allein gelassen werden
Kinder und Jugendliche, die an den Folgen der Corona-Pandemie leiden, sollen nach dem Willen der Bundesregierung besser unterstützt werden. Der Bericht unterstreicht auch die Notwendigkeit der neuen Kindergrundsicherung, sagen Dagmar Schmidt und Sönke Rix.Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit
Die heute vom Bundesgesundheitsminister vorgestellten Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit sollen zukünftig Lieferverlässlichkeit bei wichtigen Arzneimitteln herstellen. Sie zielen auf strukturelle Verbesserungen ab. In der aktuellen Lage ist schnelles und entschlossenes Handeln zur Verbesserung der Lage für viele Patientinnen und Patienten wichtig. Die vorgestellten Eckpunkten werden langfristig wirken aber auch kurzfristig zur Entspannung der Situation beitragen.Reformvorschläge stärken medizinische Versorgungsqualität
Bei der medizinischen Versorgung muss künftig deutlicher Qualität und nicht Quantität im Vordergrund stehen. Die Reformvorschlägen der Krankenhauskommission setzten hier an, nehmen den ökonomischen Druck aus den Behandlungen und stellen eine breite Versorgung sicher.Milliardenhilfen für soziale Infrastruktur
Durch die Entlastungsbeschlüsse der Bundesregierung, werden zentrale Einrichtungen der medizinischen und sozialen Infrastruktur mit insgesamt 10 Milliarden Euro unterstützt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, sagt Dagmar Schmidt.GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Keine Abstriche in der Versorgung
Mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz wird es auch in Krisen keine Leistungskürzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung geben. Durch eine breite und solidarische Finanzierung können alle Kassenleistungen beibehalten werden. Weitere Schritte werden folgen, sagt Dagmar Schmidt.Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren
Die gesetzliche Krankenversicherung erwartet im nächsten Jahr ein Defizit von 17 Milliarden Euro. Diese Lasten müssen auf mehrere Schultern verteilt werden und können nicht allein von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern getragen werden.Corona: DAK Studie zeigt besorgniserregende Folgen für Kinder und Jugendliche
Die Corona-Pandemie hat insbesondere Kinder und Jugendliche schwer belastet. Daher ist es richtig und unbedingt notwendig, dass die Schulen und Kitas ebenso offen bleiben wie Freizeitangebote, die wir stärken werden. Wir müssen die Bemühungen intensivieren, um die Folgen aufzufangen und langfristig zu helfen, damit Kinder und Jugendliche gesund und zuversichtlich groß werden.Sicher durch Herbst und Winter
Der heutige Kabinettsbeschluss des Infektionsschutzgesetz schafft einen rechtssicheren und verlässlichen Rahmen, in dem bei Bewahrung größtmöglicher Freiheiten der bestmögliche Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger gesichert wird. Den Ländern wird ermöglicht, konkret und lageangemessen auf das Infektionsgeschehen zu reagieren. Damit gehen wir gut gerüstet in die parlamentarischen Beratungen.Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden.Seiten
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