Pressemitteilungen
Teilhabe fördern – Perspektiven verbessern
Starkes Zeichen für die Jüngsten im Land: Der Haushaltsausschuss beschließt Erhöhungen für die Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit, sagt Elisabeth Kaiser.Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht
Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.Das BAföG wird krisenfest
Mit dem heutigen Beschluss der 28. BAföG-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern. Der sogenannte Nothilfemechanismus richtet sich hierbei insbesondere an diejenigen, die sonst kein BAföG bekommen, sagt Lina Seitzl.Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge, sagen Leni Breymaier und Anke Hennig.BAföG: mehr Anspruchsberechtigte und bessere Förderung beschlossen
Mit dem heutigen Beschluss zur Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) werden die Einkommens- und Vermögensfreibeträge deutlich angehoben. Die Altersgrenze erhöht sich auf 45 Jahre, und die Bedarfssätze werden nochmals angepasst. Dazu gibt es Entlastungen bei den Altschuldenregelungen und eine einfachere digitale Antragsstellung, sagt Lina Seitzl.Erfolg für Kinder, Jugendliche und den Zusammenhalt in der Gesellschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 erfolgreich für das Bundesprogramm „Respekt Coaches“ eingesetzt. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 11.05.2022 sollen die Mittel dafür gegenüber dem Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro erhöht werden. Außerdem stärken wir die Jugendmigrationsdienste und die Jugendverbände. Weitere Verbesserungen konnten wir im Bereich Gleichstellungspolitik sowie für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen“ erreichen, sagen Leni Breymeier und Elisabeth Kaiser.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (3) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (1) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (1) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Jugend-Filter entfernen Jugend
- Bildung (3) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (1) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (1) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Familien (8) Familien Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Kinder (7) Kinder Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Baldy (1) Baldy Filter anwenden
- Breymaier (8) Breymaier Filter anwenden
- Döring (1) Döring Filter anwenden
- Eichwede (1) Eichwede Filter anwenden
- Hennig (2) Hennig Filter anwenden
- Kaiser (2) Kaiser Filter anwenden
- Lahrkamp (2) Lahrkamp Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Plobner (1) Plobner Filter anwenden
- Seitzl (3) Seitzl Filter anwenden
- Trăsnea (1) Trăsnea Filter anwenden
- von Malottki (2) von Malottki Filter anwenden