Pressemitteilungen
In fünf Schritten zur Smart City
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier verabschiedet, das die sozialdemokratische Vision einer nachhaltigen, inklusiven und gemeinwohlorientierten Smart City oder Region skizziert. Der Weg zur flächendeckenden Nutzung von Smart-City-Lösungen in deutschen Kommunen ist jedoch noch lang. Deshalb formuliert das Positionspapier fünf zentrale Schritte, um Smart Cities und Regionen in Deutschland voranzutreiben, erklären Emily Vontz und Carolin Wagner.Überarbeitung der Games-Förderung und Förderzulage kommen
Die Bundesregierung will den Games-Standort mit der Überarbeitung der Games-Förderung und durch die Einführung einer gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Förderzulage im internationalen Wettbewerb voranbringen. Das geht aus der Haushaltseinigung hervor, sagen Martin Rabanus, Anna Kassautzki und Lena Werner.Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste nach dem Digitalen-Dienste-Gesetz
Die Koalitionsfraktionen haben heute ihre Mitglieder für den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste benannt.OECD-Bericht zu KI: Deutschland international führend
Heute wurde der OECD-Bericht zu Künstlicher Intelligenz in Deutschland vorgestellt, der Deutschland eine führende Rolle im Bereich der KI-Forschung attestiert. Der Bericht wurde von der OECD im Auftrag des Arbeits-, Forschungs- und Wirtschaftsministeriums erstellt, erklärt Jens Zimmermann.Das Amt der Datenschutzbeauftragten bleibt stark besetzt
Der Bundestag wählt heute Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie folgt auf den bisherigen Datenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber, sagen Carmen Wegge und Anna Kassautzki.Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bessere Mobilfunkversorgung
Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Entscheidung der anstehenden Frequenzvergabe vorgelegt. Damit werden wichtige Grundlagen für eine bessere flächendeckende Mobilfunkversorgung gelegt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln
Der Digitalausschuss hat gestern in öffentlicher Sitzung die Plattform „X“ geladen, um über willkürliche Sperrungen und die Einhaltung der Regeln des Digital Services Act zu sprechen. Zu viele Fragen blieben unbeantwortet. Die europäische Aufsichtsbehörde muss dringend handeln, sagt Jens Zimmermann.„Ja“ zum europäischen AI Act
Im Dezember konnte nach langen Debatten eine politische Einigung zum europäischen Artificial Intelligence Act (AI Act) erzielt werden. Die Bundesregierung bekennt sich mit der angekündigten Zustimmung zur Verordnung zu einer Regulierung für vertrauenswürdige KI in der EU, erklären Parsa Marvi und Armand Zorn.Europäischer Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz verabschiedet
Im April 2021 hat die EU-Kommission ihren Entwurf zum Artificial Intelligence Act (AI Act) vorgelegt. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde nach einer langen letzten Trilog-Verhandlung eine Einigung erzielt, erklären Parsa Marvi und Armand Zorn.Digitale Verwaltung jetzt verbessern
Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes geht heute in die erste Lesung des Bundestages. Nach der ersten Fassung aus dem Jahr 2017 werden nun die erkannten Hindernisse angegangen. Das Ziel ist klar: eine nutzerfreundliche und digitale Verwaltung, erklären Dunja Kreiser und Robin Mesarosch.Seiten
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