Pressemitteilungen
Tragischer Hoteleinsturz erschüttert
Die SPD-Bundestagsfraktion ist zutiefst erschüttert über den tragischen Einsturz des Hotels in Kröv an der Mosel. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Familien. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung. Wir danken den Rettungskräften vor Ort für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre Bereitschaft, ihr eigenes Leben zu riskieren, um anderen zu helfen, sagt Lena Werner.Überarbeitung der Games-Förderung und Förderzulage kommen
Die Bundesregierung will den Games-Standort mit der Überarbeitung der Games-Förderung und durch die Einführung einer gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Förderzulage im internationalen Wettbewerb voranbringen. Das geht aus der Haushaltseinigung hervor, sagen Martin Rabanus, Anna Kassautzki und Lena Werner.Bürokratie im Tourismus wird entschlackt
Das Kabinett hat heute das vierte Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung ein starkes Zeichen für unternehmerische Entlastung. Für Gäste und Hoteliers fällt damit die Hotelmeldepflicht weg, sagen Stefan Zierke und Lena Werner.450 Millionen Euro für EU-Cloud
Nachdem die EU-Kommission Anfang Dezember das Vorhaben einer europäischen Cloud-Infrastruktur beihilferechtlich genehmigt hat, gibt nun auch die Bundesregierung 450 Millionen Euro an Förderung für das Vorhaben frei. Ziel ist es eine unabhängige europäischen Cloud-Infrastruktur als zentrales europäisches industrie- und digitalpolitisches Projekt zu schaffen, erklärt Lena Werner.Erweiterter Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat 25 Abgeordnete in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim mit.„Machbare, umsetzbare Alternativen fehlen mir ganz oft bei der Opposition"
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Lena Werner zu Gast, die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag. Die 28-Jährige spricht über die Stärken und Schwächen des Standorts Deutschland, erklärt, welche Probleme das Dauergenörgel der Opposition mit sich bringt - und welche Hochs und Tiefs sie als junge Abgeordnete bereits erlebt hat.Die Abschaffung der Meldepflicht ist ein bedeutender Schritt
Die AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in Meseberg vom Kabinett beschlossene Abschaffung der Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige. Das ist ein bedeutender Schritt in Richtung Innovation und Modernisierung, indem die überholte Meldepflicht und aufwendige Zettelwirtschaft in Beherbergungsstätten abgeschafft werden, erklärt Lena Werner.Tourismus in Deutschland stellt sich robust auf
Am Montag fand die erste Tourismuskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt mit rund 150 Teilnehmenden aus ganz Deutschland. Dort gab es die Möglichkeit zum Austausch und die Praktiker:innen aus den Destinationen als auch die SPD-Tourismuspolitiker:innen konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, erklären Stefan Zierke und Lena Werner.Games-Branche braucht Planbarkeit seitens BMWK
Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein, sagen Lena Werner und Anna Kassautzki.Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze, sagt Lena Werner.Seiten
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