Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin:

Das Parlamentarische Netzwerk für Nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung wird sich auf der morgen beginnenden Hauptversammlung in Washington mit Ansätzen zur Errichtung von massenvernichtungswaffenfreien Zonen und dem Rahmenplan für eine weltweite nukleare Abrüstung beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die gute Zusammenarbeit zwischen den Vertretern des Netzwerks und dem Unterausschuss Abrüstung auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt wird.

„Parlamentarier dürfen das Thema nukleare Abrüstung nicht allein den Regierungen überlassen. Sie müssen das Mandat, das die Wählerinnen und Wähler ihnen erteilt haben, nutzen, um sich aktiv für eine atomwaffenfreie Welt zu engagieren. Das Parlamentarische Netzwerk für Nukleare-Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) bietet hierfür den organisatorischen Rahmen.

PNND ist ein internationales Netzwerk aus Parlamentarierinnen und Parlamentariern, das sich die vollständige nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung zum Ziel gesetzt hat. PNND unterstützt die Idee einer Nuklearwaffenkonvention, mit der Atomwaffen genauso geächtet werden sollen wie Chemiewaffen, Landminen oder Streumunition. Das Netzwerk dient als internationales, parteiübergreifendes Diskussionsgremium, in dem sich Parlamentarier mit Diplomaten, Wissenschaftlern und der Zivilgesellschaft austauschen, um gemeinsame Schritte für eine nuklearwaffenfreie Welt zu entwickeln.

Die Jahreshauptversammlung wird sich dieses Jahr schwerpunktmäßig mit Ansätzen zur Errichtung von massenvernichtungswaffenfreien Zonen und dem Rahmenplan für eine weltweite nukleare Abrüstung beschäftigen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie Parlamentarier sich in die Debatten und die Entscheidungsfindung einbringen können.

Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, dass weiterhin Abgeordnete aller Fraktionen im Deutschen Bundestag sich an der Arbeit innerhalb des PNND beteiligen. Wir werden insbesondere darauf hinwirken, dass die gute Zusammenarbeit zwischen den Vertretern des PNND und dem Unterausschuss Abrüstung auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt wird.

Wir setzen uns darüber hinaus ein für die Umsetzung der Beschlüsse der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages von 2010. Dazu gehört insbesondere die Durchführung einer Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten.

Wir beteiligen uns an der Diskussion über die schädlichen Wirkungen von Nuklearwaffen. Dieser neue Strang der Diskussion, der mit internationalen Konferenzen in Norwegen und Mexiko begann und dieses Jahr in Österreich fortgesetzt wird, verdient unsere Unterstützung.“