Artikel

24.06.2021 Artikel

Feindeslisten werden verboten

Um Menschen, die sich für eine vielfältige Gesellschaft einsetzen, wirksamer vor Hass und Einschüchterung zu schützen, wird die Verbreitung von Feindeslisten unter Strafe gestellt.
23.06.2021 Statement von Dennis Rohde

Haushaltsmittel für FCAS nur unter Bedingungen

Die SPD-Fraktion steht zum europäischen Future Combat Air System (FCAS). Doch für den Fortgang des Projekts wird es keinen Blankocheck geben. Die Bundesverteidigungsministerin muss bei noch offenen Fragen nacharbeiten. Der Haushaltsausschuss gibt dafür Maßgaben vor, erklärt Dennis Rohde.
23.06.2021 Statement von Matthias Miersch

Bauerntag 2021

Anlässlich des Bauerntages und der Kritik von Joachim Ruckwied, Präsident des Bauernverbands, die SPD würde wichtige Gesetze blockieren, kritisiert Matthias Miersch den Lobbyismus des Verbands. Statt die wahren Interesse der Landwirtschaft zu vertreten, verhindert der Verband immer wieder das Finden eines gesellschaftlichen Konsens zur Zukunft der Landwirtschaft. Es braucht breit akzeptierte Lösungen und damit Planungssicherheit für Landwirte.
23.06.2021 Statement von Dennis Rohde

Haushaltsentwurf für das Jahr 2022

Dennis Rohde: Die Bundesregierung beschließt den Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz für den Bundeshaushalt 2022 und die Finanzplanung mit Rekordinvestitionen von 262 Milliarden Euro in den kommenden Jahren.
23.06.2021 Artikel

Gegen den Extremismus, gegen den Hass

Sie klären politisch auf, beraten Opfer von Shitstorms, helfen Rechtsextremen, auszusteigen. So arbeiten NGO's wie die Amadeu Antonio Stiftung und Gesicht zeigen!, um die Demokratie zu stärken. 
22.06.2021 Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.

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z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

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