Artikel

27.09.2021 Artikel

Jünger, ostdeutscher, diverser

206 SPD-Abgeordnete ziehen in den neu gewählten Bundestag ein - die Hälfte von ihnen zum ersten Mal. Die wichtigsten Fakten zur neuen SPD-Bundestagsfraktion im Überblick.
27.09.2021 Artikel

Ein grandioses Ergebnis

Die SPD hat die Bundestagswahlen gewonnen. Fraktionschef Rolf Mützenich sieht den Grund für den Erfolg in der Entscheidung der Partei für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.
07.09.2021 Artikel

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus.
06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 
06.09.2021 Statement von Frank Schwabe

Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen

Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht, erklärt Frank Schwabe.
25.08.2021 Artikel

Grünes Licht für Bundeswehreinsatz in Kabul

Die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan musste nachträglich auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Der Bundestag hat dem Mandat mit breiter Mehrheit zugestimmt.
25.08.2021 Artikel

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Die erheblichen Kosten für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau  werden der Bund und alle Länder solidarisch gemeinsam tragen.

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z.B. 08.11.2024
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