Artikel

31.01.2022 Statement von Achim Post

Wahlerfolg von António Costa stärkt Europas Sozialdemokratie

Die Sozialistische Partei von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die absolute Mehrheit geholt. Für Achim Post ein klares Signal für Zukunftsinvestitionen und europäischen Zusammenhalt.
28.01.2022 Artikel

Bundeswehrmandat im Irak wird verlängert

Der Bundestag hat das Bundeswehrmandat im Irak bis Ende Oktober verlängert. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) stellt weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die Region dar.
28.01.2022 Artikel

„Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung“

Am Mittwoch sprachen sich zahlreiche SPD-Abgeordnete für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. Viele begründeten ihre Haltung damit, dass es der einzige Weg aus der Pandemie zurück in die Freiheit sei.
27.01.2022 Artikel

„Wir brauchen mehr Mut zur Intoleranz“

Zum Gedenktag an den Holocaust warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): Der Antisemitismus sei mitten unter uns. Sie forderte die Bürger:innen dazu auf, die Demokratie entschlossen zu verteidigen. 
20.01.2022 Artikel

„Ich bin in Armut aufgewachsen“

Unsere Fraktionsmanagerin Katja Mast erzählt, wie ihre Kindheit ihre Politik geprägt hat, warum die Impfpflicht-Debatte notwendig ist - und warum jetzt hart gegen Rechts durchgegriffen werden muss. 
18.01.2022 Statement von Helge Lindh

Abschaffung der ARD nicht mit uns

Die Forderung der CDU-Sachsen Anhalt die ARD abzuschaffen ist abwegig und nicht hinnehmbar. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist Teil unserer Medienvielfalt und stärkt durch kritische sowie faktenbasierte Berichterstattung unsere Demokratie. Hier braucht es ein eindeutiges Bekenntnis von der Bundes-CDU. 
17.01.2022 Statement von Dirk Wiese

Paragraph 219a bald Geschichte

Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können.

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z.B. 08.11.2024
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