Artikel

17.02.2022 Statement von Verena Hubertz

Klimamilliarde für sozialen Wohnungsbau

Bundesbauministerin Klara Geywitz hat angekündigt, eine weitere Klimamilliarde für den Bau und Sanierung von Sozialwohnungen bereitzustellen. Mit den Mitteln werden Wohnungen des Energieeffizienzstandards 55 gefördert. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Ankündigung.

17.02.2022 Artikel

„Die Lage bleibt brandgefährlich“

Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, erklärt, was Putin im Ukraine-Konflikt wirklich antreibt, was Olaf Scholz in Moskau erreicht hat - und welchen „geilen move“ er bei ihm beobachtet hat.

17.02.2022 Statement von Sönke Rix und Dirk Wiese

§ 219a passt nicht in die Zeit

Der Bundestag diskutiert heute im Vorfeld des Internationalen Frauentages über die Gleichstellung von Frauen und Männern. Eines der ersten Projekte, dass die Ampel-Koalition angeht: die ersatzlose Streichung des sogenannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche.

17.02.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Kein „Weiter so“ in Mali

Frankreich und seine europäischen Partner beenden einen Teil ihrer Mali-Missionen. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein folgerichtiger Schritt. Auch die Bundesregierung wird sicherlich Konsequenzen aus dem fehlenden demokratischen Zugeständnissen der Putsch-Regierung in Mali ziehen. Dabei sollten die verschiedenen Missionen im Land jedoch unterschiedlich bewertet werden.

13.02.2022 Artikel

„Wer die Demokratie angreift, wird mich als Gegner haben“

Frank-Walter Steinmeier ist erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er will sich Hass und Gewalt entgegenstellen und die Auseinandersetzung mit radikalen Gegnern der Corona-Politik nicht scheuen.

11.02.2022 Artikel

Der Grundstein für einen besseren Winter

Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten.

08.02.2022 Artikel

Mehr Gleichstellung wagen

Helge Lindh, der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, setzt sich für mehr Gleichstellung in der Kulturbranche ein - etwa durch paritätisch besetzte Jurys und Gremien.

03.02.2022 Statement von Dirk Wiese und Helge Lindh

Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür

Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.

02.02.2022 Artikel

Amateurmusik stärkt den Zusammenhalt in der Gesellschaft

Das gemeinsame Musizieren in Zeiten der Distanz zu fördern, sollte auch als gesellschaftspolitische Aufgabe verstanden werden“, so Helge Lindh, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

01.02.2022 Statement von Verena Hubertz

KfW-Gebäudeförderung

Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, Förderanträge, die bis zum Antragsstopp bei der KfW eingegangen sind, zu genehmigen. Die SPD-Fraktion begrüßt die Zusage.