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22.07.2009 Artikel

Bilanz: 4 Jahre erfolgreiche Arbeit

Vier Jahre Große Koalition haben deutlich gezeigt: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht in Deutschland. Wir sind der Motor in dieser Regierung. Wir haben den Mut zu entscheiden und wir verfügen bei unseren Entscheidungen über einen klaren Kompass.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Arbeitsmarktpolitik

Die gute konjunkturelle Situation der letzten Jahre - vor der Finanz- und Wirtschaftskrise haben wir zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zum Aufbau neuer Arbeitsplätze genutzt. Die Arbeitsmarktzahlen aus dem Jahr 2008 zeigen, dass wir das Richtige getan haben und uns damit für schwierige Zeiten, wie wir sie nun haben, gerüstet haben.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Finanz- und Haushaltspolitik

Deutschland befindet sich - wie sehr viele andere Länder auch - aufgrund der internationalen Banken- und Finanzkrise in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Der mehrjährige Wirtschaftsaufschwung, für den die SPD in ihrer Regierungsverantwortung viel getan hat (u. a. mit dem Anfang 2006 beschlossenen 25-Milliarden-Euro-Wachstums- und Impulsprogramm), ist zu Ende gegangen. In dieser Lage müssen wir alle Kräfte bündeln, um die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzumildern.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Umwelt- und Energiepolitik

Die Klimaerwärmung ist Realität. Es besteht kein Zweifel daran, dass der Klimawandel weiter voranschreitet. Selbst nach einem sofortigen Stopp der Emissionen würden uns aufgrund der Trägheit des Klimasystems weitere dramatische Veränderungen bevorstehen. Dies zeigt den dringenden und umfassenden Handlungsbedarf.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Gesundheitspolitik

In Deutschland erhalten alle Menschen die medizinische Versorgung, die sie im Krankheitsfall benötigen - und dies unabhängig von Alter und Einkommen. Das deutsche Gesundheitswesen bietet für alle Bürger ein flächendeckendes Angebot an Gesundheitsleistungen und einen hohen Versorgungsstandard. Es belegt bei internationalen Vergleichen stets einen der vorderen Plätze.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Rentenpolitik

21.07.2009 | Höhere Lebenserwartung, längere Ausbildungszeiten, weniger Beitragszahler - das sind die Fakten, mit denen wir uns in der Rentenpolitik auseinandersetzen müssen. Dabei ist und bleibt die gesetzliche Rentenversicherung für uns die wichtigste Säule der Altersversorgung.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Bildungs- und Forschungspolitik

Die SPD ist die Bildungs- und Innovationspartei. Nur die Verbesserung von Chancengleichheit in der Bildung eröffnet neue Zukunfts- und Teilhabechancen und bessere Lebensperspektiven für jeden Einzelnen. Und nur eine gesellschaftlich verantwortliche und innovationsorientierte Forschungs- und Technologiepolitik sichert die künftige Wettbewerbsfähigkeit unserer Produkte und Dienstleistungen und damit die Arbeitsplätze und Sozialsicherungssysteme von morgen.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Besonderer Schwerpunkt - Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein innenpoltischer Schwerpunkt und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Wirtschaft und Technologie

21.07.2009 | Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hat uns alle hart getroffen. Dem Staat und der Politik kommt in diesen schwierigen Zeiten eine ganz besondere Rolle zu. Deshalb haben wir nach dem Schutzschirm für den Finanzmarkt zwei Konjunkturpakete beschlossen die helfen, unsere vorrangige Aufgabe, Wachstum und Beschäftigung auch weiterhin zu sichern, zu meistern.
21.07.2009 Artikel

Bilanz: Tourismus

21.07.2009 | Der Tourismus zählt zu den innovativsten und beschäftigungsintensivsten Branchen unseres Landes. In der Tourismuswirtschaft arbeiten rund 3 Millionen Beschäftigte mit mehr als 113.000 Ausbildungsplätzen. Die Anzahl der Gästeübernachtungen im Beherbergungsbetrieb kletterte im Jahr 2007 auf ein Rekordhoch von 360 Millionen. 2008 sind die Übernachtungszahlen nochmal um 2,5 Prozent, die der Gäste aus dem Ausland um 4,3 Prozent gestiegen. Im Bundeshaushalt 2009 sind rund 900.000 Euro zusätzlich für den Tourismus bereitgestellt worden.

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