Artikel

16.12.2009 Artikel

Debatte zu Kundus: Guttenberg redet als Selbstverteidigungsminister

In der Aktuellen Stunde blieb Verteidigungsminister Guttenberg - wie erwartet - weiterhin die Klarheit schuldig, die Parlament und Öffentlichkeit zu Recht von ihm erwarten können. Doch es war nicht zu übersehen, dass die Debatte um seine Person und seine Kehrtwende in der Bewertung der Vorgänge am 4. September in Kundus Spuren bei ihm hinterlässt. So reagierte er unsouverän auf die berechtigten Fragen und Vorhaltungen der Opposition.

14.12.2009 Artikel

Regierung muss Erklärung zu Vorfällen in Kundus abgeben

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier hat eine Regierungserklärung der Kanzlerin noch in dieser Woche zu den Vorgägnen in Kundus und der sich anschließenden Informationspolitik gefordert. „Täglich werden mehr neue Fragen aufgeworfen als beantwortet“, so Steinmeier. Die Haltung des Verteidigungsministers zu dem Einsatz der Bundeswehr Anfang September in Kundus werde immer unübersichtlicher.

10.12.2009 Artikel

Steinmeier und Gabriel im Dialog mit Studierenden

Am 8. Dezember haben unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier und der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an der Freien Universität in Berlin intensiv mit Studierenden diskutiert. Die Sozialdemokratie hat mehr als nur ein offenes Ohr für ihre Interessen. Vielfach überschneiden sich die Forderungen der Studierenden mit unseren hochschulpolitischen Zielen.

03.12.2009 Artikel

Aktuelle Stunde: Schavan sitzt aus – wir haben das Konzept

Weder der Bund, der mit der Neugestaltung des Rahmenrechts den Bologna-Prozess begonnen hat, noch die Länder und Hochschulen, die den Prozess seit dem maßgeblich gestalten, dürfen sich aus ihrer Verantwortung stehlen. Die Studierenden haben das Schwarzer-Peter-Spiel mit gegenseitigen Schuldvorwürfen zwischen der Hochschulrektorenkonferenz, dem Bund und den Ländern satt. Deshalb fordern wir, dass Bund und Länder in Verhandlungen zu einem „Pakt für Studienqualität und gute Lehre“ zusammenkommen.

03.12.2009 Artikel

Menschenrechte als entwicklungspolitische Querschnittsaufgabe fortführen

Der Schutz der Menschenrechte wurde in den letzten Jahren auf Initiative der SPD erfolgreich in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eingeführt. Am 4. Dezember hat die SPD-Bundestagsfraktion einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin fordert die SPD die Bundesregierung unter anderem auf, die systematische Verankerung menschenrechtlicher Prinzipien in der Entwicklungspolitik zu garantieren.

03.12.2009 Artikel

Verteidigungsausschuss untersucht zum Vorfall in Kundus

Mit dem von der Opposition erzwungenen Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung am 27. November und auch mit der Korrektur der Bewertung des Luftangriffs durch seinen Nachfolger zu Guttenberg am 3. Dezember, der die Bombardierung jetzt als “nicht angemessen “ bezeichnet, sind für die SPD-Bundestagsfraktion noch jede Menge Fragen offen.

03.12.2009 Artikel

EU-Perspektive für südosteuropäische Staaten stärken

Es ist im europäischen Interesse, dass die südosteuropäischen Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro, und Serbien mit knapp 20 Millionen Einwohnern, inzwischen eine Enklave in der EU, einen neuen und nachhaltigen Impuls für eine EU-Mitgliedschaft erhalten. Dies wird in einem entsprechenden Antrag der SPD-Bundestagsfraktion gefordert.

03.12.2009 Artikel

Unser Standpunkt, unsere Erfolge, unsere Forderungen

Der „Copenhagen Diagnosis”-Bericht vom 24. November 2009 hat es noch einmal dramatisch verdeutlicht: Wir müssen handeln, und zwar weltweit. Die Industrienationen müssen voran schreiten.

02.12.2009 Artikel

Datenschutz für Arbeitnehmer

Die Datenskandale z. B. bei der Deutschen Bahn und die Überwachung von Beschäftigten bei Lidl und der Telekom haben deutlich gemacht, dass es notwendig ist, den Datenschutz der Beschäftigten eindeutig zu regeln. Die bisherigen Regelungen zum Datenschutz am Arbeitsplatz sind weit gestreut und sie sind unübersichtlich. Nach ausführlicher Befassung mit dem Thema hat die Fraktion einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang