Artikel

03.06.2010 Artikel

Röslers neuester Kopfpauschaleneinfall floppt

Bundesgesundheitsminister Rösler gibt keine Ruhe und will allen Mahnungen zum Trotz an seinen unsinnigen Plänen für die Kopfpauschale in der Gesetzlichen Krankenversicherung festhalten.

27.05.2010 Artikel

Nein zur PKW-Maut

Der schwarz-gelben Bundesregierung fehlen Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen der Verkehrspolitik in Deutschland. Das Ziel, die Investitionsmittel für die Verkehrswege auf bisherigem Niveau zu halten, hat die Bundesregierung komplett aufgegeben.

27.05.2010 Artikel

Lehren aus dem Aschechaos

Das Flugchaos durch die Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjöll hat massive Sicherheitslücken im Luftverkehr offenbart. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie dem Beispiel der Europäischen Union folgt und auf nationaler Ebene ebenfalls rasch ein umfassendes Notfall- und Krisenmanagementsystem einrichtet.

27.05.2010 Artikel

Mobilität für das 21. Jahrhundert

Der Startschuss für die Elektromobilität in Deutschland ist gefallen. Die SPD hat dafür gesorgt, dass der Bund den Ausbau der Elektromobilität in acht Modellregionen in ganz Deutschland mit insgesamt 500 Millionen Euro fördert.

27.05.2010 Artikel

Zukunft des Schiffbaustandortes Deutschland sichern

27.05.2010 | Die maritime Wirtschaft steckt nach Jahren der Blüte in einer schweren Krise. Vor allem den Werftunternehmen droht eine Kreditklemme. Die Krise trifft vor allem strukturschwache Regionen, die auf die maritime Branche als Motor für Wachstum und Jobs angewiesen sind.

27.05.2010 Artikel

Verkehrslärm wirksam bekämpfen

Mobilität heißt mehr als Investitionen in die Infrastruktur. Sie bestimmt unsere Lebensräume. Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik muss es daher sein, die Belastungen für Mensch und Umwelt möglichst gering zu halten.

26.05.2010 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion diskutiert Klimaschutzgesetz

Bisher gibt es zwar das erklärte Ziel der Bundesregierung, den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu reduzieren - eine verbindliche gesetzliche Festschreibung dieses Ziels fehlt jedoch. Die SPD-bundestagsfraktion hat Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt.

21.05.2010 Artikel

Eigenkapitalvorschriften für Banken überarbeiten

Zurzeit werden die geltenden Regelungen der Eigenkapitalvorschriften für Finanzdienstleistungsinstitute vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht überarbeitet. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu einen gemeinsamen Antrag vorgelegt.

21.05.2010 Artikel

Sexuellen Missbrauch von Kindern bekämpfen

21.05.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Harmonisierungsbemühungen der Europäischen Union bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern.

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