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10.06.2010 Artikel

Evaluierung des Engagements in Afghanistan

Das internationale Engagement in Afghanistan befindet sich in einer kritischen Phase. Es ist es erforderlich, sowohl die deutsche Beteiligung als auch das internationale Engagement einer umfassenden Evaluierung zu unterziehen, um vor einer möglichen Verlängerung des deutschen Einsatzes im Februar 2011 evtl. erforderliche Konsequenzen ziehen zu können.

10.06.2010 Artikel

Konzept zur Stärkung der Innovationsforschung

Wir verfolgen mit unserem Antrag das Ziel, eine strategische Förderlücke im deutschen Innovationssystem zu schließen und die Schaffung von verbesserten Voraussetzungen für den Transfer der erfolgreichen Grundlagenforschung in erfolgreiche Produkte und Dienstleistungen durch einen Validierungsfonds.

10.06.2010 Artikel

Nationalen Bildungspakt schaffen

Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem dritten Bildungsgipfel am 10. Juni 2010 für die Einhaltung der hohen politischen Priorität für Bildung und Forschung als zentrale Zukunftsfelder sowie der nachhaltigen Verbesserung der Bildungsinfrastrukturen im Rahmen eines nationalen Bildungspaktes einzusetzen.

10.06.2010 Artikel

Sachgrundlose Befristung abschaffen

Inzwischen arbeitet jeder zehnte Arbeitnehmer ohne feste Stelle. Fast jeder zweite neu abgeschlossene Arbeitsvertrag ist befristet. Angesichts dieser Entwicklung fordern wir in einem Antrag, die sachgrundlose Befristung abzuschaffen.

10.06.2010 Artikel

Fußball-Weltmeisterschaft – eine Chance für Südafrika

Mit der Fußball-Weltmeisterschaft vom 11. Juni bis 11. Juli 2010 in Südafrika wird erstmals eines der großen Weltsportereignisse auf dem afrikanischen Kontinent stattfinden. Die Fussball-Weltmeisterschaft soll als Anlass genommen werden, die bilaterale Partnerschaft auszubauen und damit einen Beitrag zur Förderung von Demokratie, nachhaltiger Entwicklung und Achtung der Menschenrechte zu leisten.

10.06.2010 Artikel

Unsere Meere brauchen Schutz

Die Meere bedecken etwa 70 Prozent der Erdoberfläche und spielen eine wichtige Rolle für Mensch und Umwelt.

10.06.2010 Artikel

Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlich gestalten

In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, sich im Rat dafür einzusetzen, dass die Mindestanzahl der Mitgliedstaaten, aus denen die Unterstützungsbekundungen kommen müssen, im weiteren Gesetzgebungsprozess auf ein Viertel begrenzt wird.

08.06.2010 Artikel

Schwarz-gelbes Sparpaket ohne soziale Balance

Arbeitslose und Familien sollen jetzt für die schwarz-gelbe Klientelpolitik zahlen. In der Finanzkrise aber braucht Deutschland einen neuen Lastenausgleich, der untere Einkommensgruppen entlastet, Wohlhabende und Vermögende stärker in die Pflicht nimmt.

08.06.2010 Standpunkt

Sparvorschläge schwammig und vage

Wir haben in den vergangenen Wochen eine bis ins Mark geschwächte Koalition erlebt. Angesichts der beschämenden Orientierungslosigkeit und Ungerechtigkeit kämpft die SPD für eine neue soziale Ordnung. Wir wollen einen neuen Lastenausgleich, der Schluss macht mit Günstlingswirtschaft und Privilegien für die oberen Zehntausend.

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z.B. 08.11.2024
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