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06.09.2010 Artikel

Schwarz-Gelb verzockt Laufzeitverlängerungen für AKW

Trotz der unterschiedlichen Meinungen in der schwarz-gelben Koalition, wurde eine Einigung zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (AKW) erzielt. Im Schnitt sollen die Meiler 12 Jahre länger am Netz bleiben.

12.08.2010 Artikel

Google Street View

Nach der Ankündigung des Internetkonzerns Google, den umstritten Online-Dienst Street-View noch in diesem Jahr in zwanzig deutschen Städten zu starten, wirft die SPD-Bundestagsfraktion der Bundesregierung Versäumnisse vor.

28.07.2010 Artikel

Sicherheit im Schienenverkehr

In einem Gespräch des Verkehrsausschusses mit Bundesminister Peter Ramsauer und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Rüdiger Grube, hat die SPD jetzt eine rasche Aufklärung der Pannenserie an Klimaanlagen in ICE-Zügen verlangt.

19.07.2010 Artikel

Untersuchungsausschuss Gorleben

Mit dem Kabinettsbeschluss vom 13. Juli 1983 hat sich die Bundesregierung unter Helmut Kohl dafür entschieden, den Standort Gorleben als Erkundungsbergwerk zu etablieren. Der Auftrag des am 26. März 2010 im Deutschen Bundestag eingesetzten 1. Untersuchungsausschusses „Gorleben“, ist die Klärung und Offenlegung einer im Raum stehenden politischen Manipulation im Zuge dieser Kabinettentscheidung.

15.07.2010 Artikel

Zukunft des Luftverkehrsstandortes

15.07.2010 | Die Bundesregierung hat einen ersten Gesetzentwurf für eine Luftverkehrssteuer vorgelegt. Im Rahmen eines öffentlichen Expertenfachgespräches hat die SPD-Bundestagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter der Luftverkehrs- und Tourismuswirtschaft eingeladen, um über die „Folgen einer nationalen Luftverkehrssteuer für den Standort Deutschland“ zu diskutieren.

09.07.2010 Artikel

Engagement in Afghanistan kritisch betrachten

Anlässlich der internationalen Konferenz in Kabul am 20. Juli fand am 9. Juli im Bundestag eine Regierungserklärung durch Außenminister Westerwelle statt. Die Redner der SPD-Bundestagsfraktion kritisierten den Außenminister und die Bundesregierung, dem Bundestag eine offene und kritische Bilanz der Lage in Afghanistan seit dem 26. Februar vorzuenthalten.

09.07.2010 Artikel

Konsequenzen aus Missbrauchsfällen gegen Kinder und Jugendliche ziehen

09.07.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Konsequenzen aus den menschenverachtenden Fällen von sexueller Gewalt in Schulen, Internaten und anderen Einrichtungen. Der von der Bundesregierung einberufene Runde Tisch darf kein Alibi dafür sein, die Hände in den Schoß zu legen. Es muss darum gehen, das Geschehene umfassend aufzuarbeiten, Prävention zu stärken und rechtspolitische Konsequenzen zu ziehen.

08.07.2010 Artikel

Arbeitsbedingungen im Briefmarkt

Gut zehn Jahre nach Verabschiedung des Postgesetzes und nach der mittlerweile vollständigen Liberalisierung des Briefmarktes in Deutschland zeigt die bisherige Entwicklung des Wettbewerbs und der sozialen Standards im Briefsektor, dass dieser Teilarbeitsmarkt droht, insgesamt zu einem Niedriglohnsektor zu werden.

08.07.2010 Artikel

Bekämpfung von Krankheiten in Entwicklungsländern

Armutsbedingte, vernachlässigte Krankheiten sind immer noch mitverantwortlich dafür, dass die Lebenserwartung in den Entwicklungsländern bis zu 30 Jahre unter der in Industriestaaten liegt. Jahr für Jahr sterben Millionen Menschen an Krankheiten, die vermeidbar oder behandelbar wären.

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