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06.10.2010 Artikel

Krisenmanagement bei Vulkanasche im Luftraum schaffen

Das Krisenmanagement der Bundesregierung nach dem Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull war völlig unzureichend. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein nationales, europäisches und internationales Krisenmanagement für den Fall eines weiteren Vulkanausbruchs und der mit verbundenen Beeinträchtigung des europäischen Luftraums.

06.10.2010 Artikel

Frau von der Leyens Mogelpackung

06.10.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat Bundessozialministerin von der Leyen eine „PR-Kampagne“ bei den neuen Regelsätzen für Langzeitarbeitslose vorgeworfen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann sagte, Frau von der Leyen lasse sich für die 5-Euro-Erhöhung „als Wohltäterin feiern“. Fakt sei aber, dass Schwarz-Gelb bei Langzeitarbeitslosen über 1,5 Milliarden Euro einsparen will.

04.10.2010 Artikel

Keine Abstriche am Steinkohle-Kompromiss

04.10.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, sich auf europäischer Ebene für den vor drei Jahren gefundenen Kompromiss zur Zukunft der deutschen Steinkohle einzusetzen. Dieser sieht vor, den subventionierten Steinkohlebergbau frühestens bis 2018 sozialverträglich auslaufen zu lassen. Die EU-Kommission plant dagegen, die Subventionierung von Steinkohlebergwerken bereits 2014 zu beenden.

01.10.2010 Artikel

Schwarz-Gelbes Energiekonzept: Geschenk an Atomkonzerne

Wirtschaftsminister Brüderle machte den ersten Aufschlag in der Debatte zum Energiekonzept der Bundesregierung. Umweltminister Röttgen durfte erst als Zweiter für die Regierung reden. Das zeigt deutlich, er spielt beim sogenannten Energiekonzept nur die zweite Geige.

30.09.2010 Artikel

Schwarz-gelbe Gesundheitsreform: Abrissbirne gegen Sozialstaat

In der Bundestagsdebatte zur 1. Lesung der sogenannten Gesundheitsreform (GKV-Finanzierungsgesetz) machte die SPD-Bundestagsfraktion deutlich, dass Schwarz-Gelb zu Gunsten der Pharmakonzerne und der Privaten Krankenversicherung das Ende des solidarischen Gesundheitssystems eingeläutet hat.

30.09.2010 Artikel

Armut umfassend bekämpfen

Die SPD hat im Bundestag ein Gesamtpaket gefordert, um Armut wirksam zu bekämpfen und Kinder besser zu fördern. Die Rednerinnen und Redner der SPD forderten einen gesetzlichen Mindestlohn und ein Infrastrukturprogramm für mehr Kitas und Ganztagsschulen. Heftige Kritik übte die SPD an den Plänen von Schwarz-Gelb: Die Regierung spart bei den Armen und entlastet Erben, Hoteliers, Atomwirtschaft.

29.09.2010 Artikel

20 Jahre Deutsche Wiedervereinigung: Soziale Einheit vollenden

Die friedliche Revolution des Jahres 1989 war eine Sternstunde der deutschen und auch europäischen Freiheits- und Demokratiegeschichte. Der Ausgangspunkt für unser heutiges Leben in Freiheit und Demokratie sowie für die am 3. Oktober 1990 vollzogene deutsche Einheit war das mutige Handeln vieler Menschen in Ostdeutschland. Dazu gehörten ihre Friedensgebete, Montagsdemonstrationen und ihr tatkräftiges Eintreten für Veränderungen und Reformen eines undemokratischen Systems.

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